10420 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Bundesrates
Bericht
des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
über den Sozialbericht 2019 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-698-BR/2019 d.B.)
Der regelmäßig erscheinende Sozialbericht dokumentiert die wichtigsten Entwicklungen der zurückliegenden Periode im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums.
Der Sozialbericht beschreibt die Maßnahmen, Aktivitäten und Neuerungen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz seit 2017. Dabei wurden die Zuständigkeiten, die in dieser Zeit erheblich gewachsen sind, um das große Zukunftsthema Gesundheitsversorgung ergänzt. Weitere Schwerpunkte des Berichts sind die Entwicklungen am Arbeitsmarkt, im Arbeitsrecht, in der Sozialversicherung, im Bereich Behinderung und Pflege, in der allgemeinen Sozialpolitik sowie im Bereich Konsumentenschutz.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 6. Oktober 2020 in Verhandlung genommen.
Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Andreas Lackner.
An der Debatte beteiligten sich die Mitglieder des Bundesrates Andrea Michaela Schartel, Ing. Bernhard Rösch, Korinna Schumann und Dr. Andrea Eder-Gitschthaler.
Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Andreas Lackner gewählt.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung der Vorlage am 6. Oktober 2020 den Antrag, den Sozialbericht 2019 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-698-BR/2019 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Wien, 2020 10 06
Andreas Lackner Korinna Schumann
Berichterstatter Vorsitzende