Bericht

des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

über den Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2
B-VG, auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des portugiesischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2021 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, portugiesischen und slowenischen Ratsvorsitzes (III-733-BR/2021 d.B.)

Die vorliegende Vorschau basiert auf dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2021 (COM (2020) 690 final vom 19. Oktober 2020), den konkreten Planungen des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes, sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des Rates für den Zeitraum von Juli 2020 bis Dezember 2021 (Dokument 8086/1/20 REV 1 vom 9. Juni 2020).

Im Bericht werden jene Initiativen vorgestellt, die, soweit derzeit bekannt, für das Berichtsjahr 2021 im Bereich Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz relevant sind.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 22. Juni 2021 in Verhandlung genommen.

Berichterstatter im Ausschuss war Bundesrat Andreas Lackner.

An der Debatte beteiligte sich das Mitglied des Bundesrates Dr. Andrea Eder-Gitschthaler.

Der Antrag, dem Bundesrat die Kenntnisnehme des gegenständliche Berichts zu empfehlen, wurde infolge Stimmengleichheit abgelehnt (dafür: V, G, dagegen: S, F).

Zum Berichterstatter für das Plenum wurde Bundesrat Andreas Lackner gewählt.

Ein Beschluss über den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend EU-Jahresvorschau 2021 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG, auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2021 und des portugiesischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2021 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, portugiesischen und slowenischen Ratsvorsitzes (III-733-BR/2021 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen, ist infolge Stimmengleichheit nicht zu Stande gekommen.

Wien, 2021 06 22

                               Andreas Lackner                                                           Korinna Schumann

                                   Berichterstatter                                                                         Vorsitzende