Bericht

des Gesundheitsausschusses

über die Jahresvorschau des BMG 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 und des Programms des Rates (ungarische Präsidentschaft) (III-426-BR/2011)

Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Jahresvorschau des BMG für das Jahr 2011 vorgelegt.

Das Arbeitsprogramm der Kommission wird sich 2011 auf folgende Bereiche konzentrieren:

-       Strategische Initiativen, zu deren Durchführung 2011 sich die Europäische Kommission verpflichtet,

-       vorrangige Initiativen,

-       Vereinfachungsinitiativen,

-       von der Europäischen Kommission bereits vorgelegte Legislativvorschläge oder Mitteilungen.

Das operative Programm des Rates beinhaltet folgende Arbeitsschwerpunkte:

-       Gesundheit,

-       Veterinärwesen,

-       Lebensmittel und Lebensmittelsicherheit,

-       Gentechnik,

-       Hygienepaket.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 13. Dezember 2011 in Verhandlung genommen.

Berichterstatterin im Ausschuss war Bundesrätin Elisabeth Greiderer.

An der Debatte beteiligte sich Bundesrat Gerd Krusche.

Bei der Abstimmung wurde mit Stimmeneinhelligkeit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für das Plenum wurde Bundesrätin Elisabeth Greiderer gewählt.

Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 13. Dezember 2011 den Antrag, die Jahresvorschau des BMG 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 und des Programms des Rates (ungarische Präsidentschaft) (III-426-BR/2011 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

Wien, 2011 12 13

                             Elisabeth Greiderer                                                        Martina Diesner-Wais

                                 Berichterstatterin                                                                      Vorsitzende/r