Stenographisches Protokoll

100. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XX. Gesetzgebungsperiode

 

Freitag, 14. November 1997

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Stenographisches Protokoll

100. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XX. Gesetzgebungsperiode Freitag, 14. November 1997

Dauer der Sitzung:

Freitag, 14. November 1997: 20.03 – 20.04 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen 3

Ausschüsse

Zuweisungen 3

Eingebracht wurden

Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten

Dr. Alois Pumberger und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Impfkonzept (3265/J)

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Ute Apfelbeck und Genossen (2894/AB zu 2938/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2895/AB zu 2954/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2896/AB zu 2955/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2897/AB zu 2967/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2898/AB zu 2969/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2899/AB zu 2972/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2900/AB zu 2973/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2901/AB zu 2974/J)


Nationalrat, XX.GP
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100. Sitzung / Seite 2

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen (2902/AB zu 3042/J)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Walter Meischberger und Genossen (2903/AB zu 2968/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen (2904/AB zu 2917/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Elfriede Madl und Genossen (2905/AB zu 2918/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier und Genossen (2906/AB zu 2928/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Mag. Erich L. Schreiner und Genossen (2907/AB zu 2945/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen (2908/AB zu 2952/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Hermann Böhacker und Genossen (2909/AB zu 3085/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger und Genossen (2910/AB zu 2932/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (2911/AB zu 2977/J)

des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner und Genossen (2912/AB zu 2947/J)

des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Mares Rossmann und Genossen (2913/AB zu 2983/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Großruck und Genossen (2914/AB zu 3008/J)


Nationalrat, XX.GP
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100. Sitzung / Seite 3

Beginn der Sitzung: 20.03 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.

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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich eröffne die 100. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Haselsteiner, Mag. Firlinger, Ing. Maderthaner und Schieder.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen:

Zurückziehung: 3265/J.

2. Anfragebeantwortungen: 2894/AB bis 2914/AB.

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuß für Arbeit und Soziales:

Antrag 633/A (E) der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend lohnsummenabhängigen Dienstgeberbeitrag in der Sozialversicherung,

Antrag 634/A der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz geändert werden,

Antrag 635/A der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird,

Antrag 636/A der Abgeordneten Dr. Volker Kier und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz geändert werden;

Familienausschuß:

Antrag 643/A (E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Valorisierung der Familienbeihilfe,

Antrag 644/A (E) der Abgeordneten Edith Haller und Genossen betreffend Kinderbetreuungsscheck;


Nationalrat, XX.GP
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100. Sitzung / Seite 4

Finanzausschuß:

Antrag 642/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen betreffend steuerliche Entlastung der privaten Pensionsvorsorge;

Gesundheitsausschuß:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung geändert wird (947 der Beilagen);

Kulturausschuß:

Bundesgesetz, mit dem das Filmförderungsgesetz geändert wird (944 der Beilagen);

Umweltausschuß:

Antrag 632/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen betreffend Verordnung zum Lebensmittelgesetz;

Unterrichtsausschuß:

Antrag 637/A (E) der Abgeordneten Dr. Susanne Preisinger und Genossen betreffend Aussetzen der Rechtschreibreform;

Verfassungsausschuß:

Antrag 639/A (E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Bundeskompetenz für die Haltung von Tieren in Zirkusunternehmen,

Antrag 640/A (E) der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Bundeskompetenz für die Fallenjagd,

Antrag 641/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesvergabegesetz 1997 geändert wird.

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Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Weiters weise ich den Antrag 645/A der Abgeordneten Reitsamer und Dr. Feurstein betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz, Karenzgeldgesetz und ASVG geändert werden, dem Sozialausschuß zu.

Die nächste Sitzung des Nationalrates wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 20.04 Uhr