Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang auch noch, daß es nicht nur wesentlich ist, hervorragendes Zugmaterial zur Verfügung zu stellen, sondern daß es auch wichtig ist, Lücken zu schließen, wenn es darum geht, den Ausbau eines attraktiven Fahrplanes für die Pendler zu garantieren.
Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang – und auch im Hinblick auf die Debatte über die Dringliche Anfrage um 15 Uhr – auch noch, daß die ÖBB derzeit mit über 300 Lehrlingen weit über den Bedarf Auszubildende eingestellt haben.
Meine Damen und Herren! Es ist wichtig, mit entsprechenden Angeboten den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr attraktiver zu machen, dadurch auch die Umweltbelastungen, welche durch den Individualverkehr verursacht werden, zu senken und durch den Einsatz von modernen Verkehrsmitteln und mit einem attraktiven Fahrplan dafür zu sorgen, daß man pünktlich und rasch von einem Ort zum anderen kommt. (Beifall bei der SPÖ.)
13.05
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Meischberger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.13.05
Abgeordneter Ing. Walter Meischberger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Mein Kollege Trattner hat im Zusammenhang mit diesem Bericht schon ausführlich auf die besondere Rolle des Herrn Eliasch und auf die politische Einflußnahme im Fall von HTM hingewiesen, und er hat auch genau dargelegt, worauf es der Freiheitlichen Partei bei der Untersuchung, bei der Beurteilung der Vorkommnisse in jener Zeit ankommt.Wir haben im Ausschuß, um die damaligen Vorkommnisse aufzuklären, sehr viel Zeit damit verbracht, die aufklärungsbedürftigen Vorgänge im August 1995 näher zu untersuchen. Diese Vorkommnisse im August 1995 haben es jedenfalls ganz schön in sich gehabt, was den Verkauf der HTM zum einen und den Rücktritt des Vorstandes zum anderen betrifft. Sie haben auch gezeigt, welchen Schaden für die Steuerzahler ganz konkrete und ausgesprochene politische Einflußnahme in Staatsbetrieben letztlich verursachen kann.
Wir haben bis zum heutigen Tage nicht herausfinden können, was wirklich zwischen dem 4. und dem 11. August und auch noch bis zum 14. September 1995 geschah, in jener Zeit, als der unselige Verkauf der HTM unter den bekannten Bedingungen vollzogen wurde. Wir glauben, daß der Verkauf der HTM mehr als überhastet geschah. Bis heute ist es nicht gelungen, den damaligen Interessenten Eliasch in bezug auf seine Fähigkeiten, die HTM mit den vorgegebenen Bedingungen zu übernehmen, wirklich zu überprüfen.
Die Folgen davon sind, wie heute schon mehrmals bestätigt, bis jetzt nicht absehbar. Kollege Lukesch von der ÖVP hat gesagt: Da hilft nur noch das Beten! – Wir Freiheitlichen glauben, daß zwei Rollen besonders untersuchungswürdig sind: erstens die Rolle des Beraters Treichl – diese kann ich jetzt aufgrund meiner kurzen Redezeit nicht näher ausführen –, dessen Motivation für die Einflußnahme aufgrund der Provisionszahlung ziemlich klar auf der Hand liegt, und zweitens die Rolle des heutigen Vorstandes und damaligen Aufsichtsrates Schram. Dieser trägt auch für die Zukunft des Unternehmens Verantwortung. Deshalb ist das Ganze kein Schnee von gestern, denn es ist auch für die Zukunft wichtig, daß diese ungeklärten Dinge untersucht werden.
Der damalige Aufsichtsrat beziehungsweise der derzeitige Vorstand Dr. Schram hat durch sein Verhalten im Rechnungshofausschuß jeden Zweifel verstärkt, der seiner Person entgegengebracht wird, was die Führung dieses Unternehmens durch ihn betrifft.
Ich möchte nur kurz seine Rolle, die er gespielt hat, darlegen. Er war als Aufsichtsrat bei jeder einstimmigen Entscheidung im Aufsichtsrat dabei, als es um die Sanierung der HTM ging. Er war dabei, als entschieden wurde, daß 1,5 Milliarden Schilling an Sanierungskapital für die Sanierung zur Verfügung gestellt werden sollen. Er war aber dann in der heißen Phase plötzlich ein Umspringer und ist dafür eingetreten, daß nur mehr 300 Millionen Schilling für die Sanierung