Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sauer. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.18.58
Abgeordneter Willi Sauer
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich habe bei diesem Kapitel meinen Vorrednern eigentlich sehr intensiv zugehört. Ich habe festgestellt, daß sehr viele Vorredner auf Mängel hingewiesen und sehr viel an Kritik geübt haben (Abg. Jung: Lauter Soldaten!) – frühere Soldaten haben das getan, Herr Kollege Jung –, ich habe aber gerade von Ihnen, Herr Kollege Jung, kein einziges Wort darüber gehört, was unsere Soldaten an Positivem geleistet haben. (Abg. Scheibner: Es geht jetzt nicht um die Soldaten, es geht um die Rahmenbedingungen, die man diesen Soldaten bietet!) Aber es geht auch um unsere Soldaten, Herr Kollege Scheibner, Sie müßten das wissen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Scheibner: Ja, für die Soldaten soll man ja etwas machen!)Ich möchte hier drei Dinge aufzählen, wobei ich ganz besonders hervorheben möchte, was unser Bundesheer im gesamten und die Offiziere und Soldaten im besonderen leisten.
Da ist zunächst der Assistenzeinsatz des Bundesheeres an den Grenzen. Dieser Assistenzeinsatz ist entscheidend zur Grenzsicherung (Abg. Dr. Ofner: Aber zahlen soll ihn das Innenressort!) , zum Grenzschutz der österreichischen Grenzen. Und gerade Sie sollten sich vielleicht daran erinnern, weil Sie immer wieder sagen: Ausländer raus! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das sagen nicht wir! – Abg. Dr. Ofner: Aber zahlen soll es wer anderer!) Gerade diese Soldaten sorgen dafür, daß weniger Ausländer zu uns hereinkommen, nämlich illegal zu uns hereinkommen können. (Abg. Scheibner: Mein Gott! Wir wollen, daß die Kosten reduziert werden!) Diese Grenzsicherung, in Kombination mit den einzelnen Kräften der Exekutive, ist ein wesentlicher Faktor. (Abg. Dr. Ofner: Aber zahlen soll es das Innenressort! Da werden Sie doch nichts dagegen haben!)
44 000 Personen sind angehalten worden, und genau diese 44 000 wären – vielleicht mit einigen wenigen Ausnahmen – in unser Land hereingekommen. Das wurde verhindert, weil das Bundesheer mit 160 000 Soldaten im Laufe der letzten Jahre diese Grenzsicherung durchgeführt hat und 39 Millionen Kilometer in diesem Zusammenhang gefahren ist, wobei die Soldaten 92mal abgelöst wurden. Allein durch das Bundesheer wurden in diesem Zeitraum etwa 34 000 Illegale aus 92 Staaten der Welt aufgegriffen. (Präsident Dr. Neisser übernimmt den Vorsitz.)
Wenn man hergeht und das umrechnet, ist das eine Ersparnis auch für die österreichische Republik, und zwar eine wesentliche Ersparnis. Wenn man die 2 000 Bundesheersoldaten, die im Durchschnitt Dienst versehen, durch Beamte der Exekutive ersetzen müßte, wäre das ein sehr, sehr wesentlicher Einsatz.
Katastrophenleistung des Heeres: Ich möchte nur darauf verweisen, daß im vorigen Jahr die österreichische Bevölkerung – und hier verweise ich ganz besonders auf die niederösterreichische Bevölkerung – sehr dankbar war für den Einsatz des österreichischen Bundesheeres und noch immer ist. In diesem Zusammenhang ein herzliches Dankeschön im Namen dieser Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher an die Soldaten, die hier Einsatz geleistet haben, an die Offiziere, die diese Einsätze geleitet haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Aber nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland haben unsere Soldaten ihren Mann gestellt. Ich habe bereits einmal darauf verwiesen, daß unsere österreichischen Soldaten Botschafter der Menschlichkeit sind, und auf diese Botschafter sind wir stolz. (Beifall bei der ÖVP.)
19.03
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Schöggl. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.