Zum Streitpunkt einer künftigen Fakultätsgliederung, ein Thema, das auch Kollege Krüger angeschnitten hat: Ich sage offen, daß wir diese meiner Meinung nach nicht brauchen. Dies entspricht meiner Überzeugung und auch der meiner Fraktion. Andererseits: Wäre es sinnvoll, eine Angleichung zwischen UOG und Kunsthochschul-Organisationsgesetz vorzunehmen und darauf zu bestehen, daß diese unter keinen Umständen Fakultäten haben dürfen, und solche überhaupt nicht vorzusehen? Meiner Meinung nach ist das Zulassen solcher Möglichkeiten unter den genau geschilderten einschränkenden Bedingungen besser als das Verweigern. Man sollte organisatorische Fragen auch nicht überbewerten, und die Binnenorganisation muß jede Universität letztlich für sich selbst entscheiden. Den Effizienznachweis muß darüber hinaus das Universitätskuratorium bestätigen.
Wenn die Argumentation stimmt, die von einigen Kunsthochschulen beziehungsweise von einer Person – Sie haben sie genannt – im besonderen vorgebracht worden ist, daß nämlich die Gliederung in Fakultäten die effizientere Lösung darstellen würde, dann wird ein entsprechender Nachweis zu erbringen sein. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, wird es nicht zu einer Fakultätengliederung kommen.
Ein Reformprozeß, der lange gedauert hat, wird heute abgeschlossen. Ich möchte mich sehr herzlich für die konstruktiven Gespräche bedanken, speziell auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ressort. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Ich glaube, sie verdienen es auch, namentlich genannt zu werden, denn diese Arbeit war sehr aufwendig. Mein Dank gilt im besonderen Mag. Mayer, Mag. Perle, Dr. Bast, Mag. Klemmer, Dr. Matzenauer, Sektionschef Höllinger und auch den Kollegen Wertgarner und Weißenburger im Ministerbüro. Sie haben sich in diesem Bereich wirklich über die Maßen engagiert. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Danken möchte ich auch den Universitäten selbst für diesen Diskussionsprozeß. Er war für uns zwar anstrengend, aber sehr lehrreich. Wir haben viele wertvolle Erkenntnisse gewonnen. Diese Gesetze sind nicht, wie wir das vom Rednerpult aus manchmal hören, ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, sondern sie sind ein entscheidendes Gesetzeswerk für die Erzielung von Gleichwertigkeit von Kunst und Wissenschaft und für eine Reform der Universitäten der Künste, damit diese ihren hervorragenden Ruf, den sie international derzeit innehaben, auch in das nächste Jahrtausend hinüberführen. Wir schaffen die gesetzlichen Voraussetzungen dafür, die Umsetzung obliegt den Universitäten selbst. Ich bin aber aufgrund der vielen Diskussionen zuversichtlich, daß sie diesen Umstrukturierungsprozeß auch zu einem guten Ende bringen werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
12.24
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Gredler. – Bitte.12.25
Abgeordnete Dr. Martina Gredler
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Es freut mich sehr, daß dem Hohen Haus eine Materie vorliegt, die ich in der ursprünglichen Fassung eigentlich sehr begrüßt habe. Es war die Angleichung der Universitäten der Künste an das UOG 93 mit der Verwirklichung der Autonomie. Das bedeutet, daß die Erlassung von autonomen Satzungen, Planstellen, Geldmittelzuweisungen an Institute und Berufungsverfahren sozusagen als Kompetenz verlagert wurden. Dies führt natürlich dazu, daß an den Universitäten eine Vielfalt von Gestaltungsmöglichkeiten gegeben ist.Die Vorgangsweise fand ich auch vorbildlich: Zunächst einmal hat man sich in langen Diskussionen informiert, um einen Erstentwurf zu gestalten. Anschließend hat man nach einem sehr heftigen Disput, der teilweise mit Unterschriftenkampagnen und ganzseitigen Inseraten in den Medien ausgetragen wurde, einen zweiten Entwurf akkordiert. Herr Bundesminister! Ich bin der Ansicht, daß man Sie loben sollte. (Demonstrativer Beifall bei der SPÖ.)
Ich habe mir überlegt, daß es eigentlich nicht Sie sind, den ich loben will. Vielmehr stehen Sie mir gewissermaßen im Weg. Denn ich möchte stellvertretend für die anderen Beamtinnen und Beamten Ihres Ressorts Frau Mayer danken, die sich meiner Meinung nach wirklich sehr viel Mühe gegeben hat, um ein gutes Gesetz vorzubereiten. (Beifall beim Liberalen Forum, bei SPÖ