Scheibner:
Nur, wenn Sie sich falsch abstimmen ...!) Nein, da stimmen wir sicherlich nicht "falsch" ab.Das Thema ist aus unserer Sicht auf alle Fälle insofern wesentlich, als wir, wenn wir darüber reden, Ersatzzeiten grundsätzlich als Beitragszeiten anzurechnen, davon ausgehen müssen, daß es dann nicht nur um die Ersatzzeiten in bezug auf den Wehrdienst gehen kann. Wir haben dann selbstverständlich auch alle anderen Ersatzzeiten – sprich die Ersatzzeiten für Kindererziehung, die Ersatzzeiten der Arbeitslosigkeit, die Ersatzzeiten der Arbeitssuche – mitzudiskutieren.
Herr Bundesminister! Aus diesem Grund möchten wir vorschlagen, zu überlegen, ob diese Auslandseinsätze nicht eventuell im Rahmen von Dienstverhältnissen abgewickelt werden könnten. Denn dann wären Beiträge zu bezahlen, und dann wären diese Soldaten auch pensionsrechtlich entsprechend abgesichert.
Wir möchten Sie auch ersuchen, Herr Bundesminister, daß Sie die Gesamtproblematik anhand dieses Antrages – auch wenn er nicht zur Verhandlung steht, betrifft er doch das Thema – eingehend prüfen und daß Sie uns Lösungsmöglichkeiten, speziell auch in diesem Fall, zur Verfügung stellen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Murauer. )
20.16
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nunmehr ergreift Herr Abgeordneter Wabl das Wort. (Abg. Murauer: Schmerz laß nach!) 10 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.20.16
Abgeordneter Andreas Wabl
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich danke für die ergreifenden Einleitungsworte. (Abg. Smolle: Du hast nicht einmal gedient beim Heer! Du weißt ja nichts vom Bundesheer! – Heiterkeit.)Herr Abgeordneter Smolle (Abg. Murauer: Der weiß das! Der kennt sich da aus!), ein sehr, sehr geschätzter Minderheitenvertreter, glaubt offenbar, er muß hier durch irgendwelche extrem peinlichen Bemerkungen auffallen. Ich halte das für sehr unangebracht. (Beifall bei den Grünen.)
Meine Damen und Herren! Der Vorschlag des Herrn Abgeordneten Moser – er ist jetzt nicht da ... (Abg. Dr. Trinkl: Ist er ein "weißer Jahrgang"? – So alt ist er nicht? – Abg. Murauer: Oder war er untauglich?) Nein, nein, Abgeordneter Smolle wurde sogar für den Heeres-Nachrichtendienst angeworben. Es ist nicht so, daß er untauglich für militärische Aufgaben wäre. Man hat geglaubt, im jugoslawischen Raum ... (Abg. Dr. Ofner: So einen Scherz würde ich nicht machen!) Das ist kein Scherz. (Abg. Dr. Trinkl: Wer ist angeworben worden? – Abg. Murauer: Kollege Wabl scherzt nicht!) Also, das haben meine Verbindungsleute herausgefunden! (Heiterkeit. – Abg. Scheibner: Verbindungsleute hat er! – Abg. Schwarzenberger: Sein Nachrichtendienst war das! – Weitere Zwischenrufe.) Aber damit möchte ich mich jetzt nicht auseinandersetzen. (Abg. Scheibner: Aber das wäre noch interessant: Smolle ...?)
Herr Abgeordneter Moser hat einen Antrag eingebracht aus einem sehr gegenteiligen Motiv: die allgemeine Wehrpflicht zu überdenken und abzuschaffen, sie zumindest jetzt einmal auszusetzen. Meine Damen und Herren! Wir sollten – und haben das im Landesverteidigungsausschuß zum Teil getan – sehr offen darüber diskutieren, ob das Institut der allgemeinen Wehrpflicht noch zeitgemäß ist.
Herr Abgeordneter Maitz! Sie sind ein strikter Verfechter der allgemeinen Wehrpflicht. Herr Kollege Khol sieht das ein bißchen anders. Ich weiß nicht, wie das der Herr Bundesminister sieht. Ich glaube, daß wir in Zukunft ein Mischsystem haben werden aus beamteten ... (Abg. Dr. Maitz: Haben wir jetzt schon!) Wir werden einen relativ großen Teil als Berufsheer haben, wie das schon jetzt der Fall ist, und der Ergänzungsbedarf wird durch Freiwilligenmiliz erfolgen. Ich glaube, daß das Zukunft hat und sinnvoll ist in einer Gesellschaft, die im Grunde genommen in fast allen Lebensbereichen ein arbeitsteiliges Verfahren propagiert.