Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Kurzmann. – Bitte, Herr Abgeordneter.13.02
Abgeordneter Dr. Gerhard Kurzmann
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Otto Mühl, Hermann Nitsch, Cornelius Kolig, um nur drei Beispiele zu nennen – das sind die Produkte Ihrer rot-schwarzen Kulturpolitik. Sie haben diese Leute, die sich selbst gerne als Künstler bezeichnen, jahrzehntelang subventioniert und mit Steuermitteln gefördert. Was Sie in der heutigen Debatte trifft und auch stört – das beweisen auch Ihre Reaktionen –, ist, daß wir Freiheitlichen die Öffentlichkeit darüber aufklären und auch Ihren Wählerinnen und Wählern sagen, daß Sie zum Teil Perversitäten finanzieren und daß Sie auch Gewalt gegen Kinder propagieren lassen.Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an das widerliche Stück "Babyficker" und viele andere abstoßende Machwerke, die meiner Ansicht nach auch kriminell sind. Sie vertreten entweder aus innerer Überzeugung oder aber aus einem tagespolitischen Opportunismus heraus einen sehr gefährlichen Laisser-faire-Standpunkt in Ihrer Kunst- und Kulturpolitik. Wir Freiheitlichen dagegen sagen mit Norbert Leser, der einigen in der Sozialdemokratie noch etwas sagen wird, und der breiten Mehrheit der österreichischen Bevölkerung: Die Kunst soll frei sein, aber nicht bis zur Brandstiftung.
Meine Damen und Herren! Das, was ich Ihnen heute mitgebracht habe, ist für einen Teil unserer Gesellschaft, einen großen Teil unserer Gesellschaft, sicher geistige Brandstiftung. Ewald Stadler hat Ihnen das Bild schon vor den Sommerferien gezeigt. (Abg. Dr. Schmidt: Sie sollten wissen, was geistige Brandstiftung ist!) Es ist Mutter Teresa, eine Ordensfrau, die sich verdient gemacht hat und die hier – das möchte ich vor allem den christdemokratischen Vertretern der ÖVP zeigen – in einer widerlichen Art und Weise verhöhnt wird. (Abg. Dr. Schmidt: Wie recht Sie doch haben! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren von der ÖVP! Bevor Sie sich über einen Freiheitlichen so aufregen, nehmen Sie lieber eine geistige Anregung des siegreichen Edmund Stoiber aus Bayern an, dann werden Sie vielleicht auch endlich erfolgreich sein und nicht von einer Wahlschlappe zur nächsten taumeln! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Wenn Sie nun der Freiheitlichen Partei vorwerfen, wir redeten einer neuen Zensur das Wort, dann ist das einfach lächerlich. Es ist absurd, einer Bewegung, die sich zu Recht auf die historischen Traditionen des Jahres 1848 berufen kann, einfach Zensurabsichten zu unterstellen, wie das der Herr Staatssekretär tut. Unsere politischen Vorgänger waren es nämlich, die sich schon vor 150 Jahren für die Meinungs- und für die Pressefreiheit und auch für die Konstitution, also die Verfassung, einen Verfassungsstaat und die Bürgerrechte sowie gegen die Zensur und gegen das Metternichsche Zwangssystem eingesetzt haben. Dieselben Leute waren es auch, die für ihre Freiheitsideale auf den Barrikaden von Wien gekämpft haben. Aber dieser Kampf wurde damals nicht für einen anarchischen Freiheitsbegriff geführt, sondern für eine Freiheit in Verantwortung, die auch wir Freiheitlichen heute anstreben.
Meine Damen und Herren! Mühl, Nitsch, Kolig – das sind Namen, das sind Synonyme, die für die Auswüchse einer von Ihnen zu verantwortenden Kulturpolitik stehen. Der skandalöse Mühl-Auftritt im Burgtheater hat österreichweit für Emotionen gesorgt – das ist schon angesprochen worden. Von Hermann Nitsch ist bekannt, daß er gerngesehener Gast vor allem bei den Kanzlerfesten sowohl von Kanzler Vranitzky als auch von Bundeskanzler Klima war und ist. (Abg. Dr. Schmidt: Sie wollen offenbar die Menschen ächten, oder was wollen Sie?)
Frau Dr. Schmidt! Ich frage mich aber – ich komme gleich dazu, und ich werde Ihnen etwas vorlesen –, ob den SPÖ-Vertretern und auch den Vertretern Ihrer Partei nicht schlecht wird, wenn Sie zum Beispiel von Herrn Nitsch etwas lesen. Ich zitiere Ihnen jetzt aus dem Orgien-Mysterien Theater. Ich will Ihnen das nicht ersparen. Sie sollen hören, was dieser Mann geschrieben hat, und Sie sollen beurteilen, ob das Freiheit der Kunst ist. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Schmidt: Was ist Ihre Alternative?)