Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 139. Sitzung / 78

arbeiten und Steuern zahlen wollen? Glauben Sie wirklich, daß es Kunst ist, wenn ein Künstler wie Herr Kolig einen Urinstab macht – einen Glasstab, in den er hineinmacht – und ihn dann dem Land Kärnten um 31 000 S verkauft?

Was denkt sich denn da der normale Arbeitnehmer, der fest seine Steuern abgeben muß – und die werden immer höher –, wenn er dann sieht, was mit seinem Steuergeld geschieht? – Die Armut hingegen wird ignoriert, positive Werke werden ignoriert.

Und deshalb muß es die Freiheitlichen geben: Damit Sie von der ÖVP anständiger werden und sich wieder daran erinnern, daß Sie auch eine moralische Verantwortung haben. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Ironische Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Wurmitzer: Anständig! Ihr dürft von "anständig" nicht reden!)

Das, meine Damen und Herren, ist die Auseinandersetzung. Keine andere Partei in den Bundesländern – lesen Sie es nach in den Zeitungen! – hat Herrn Nitsch während der Nitsch-Diskussion so brutal angegriffen. (Abg. Dr. Brinek: Wie die FPÖ!) Lesen Sie es einmal nach! Und jetzt kann man in der Zeitschrift "NEWS" lesen, daß Herr Nitsch sagt: Es ist wunderbar, daß jetzt die Anständigsten mir gegenüber die Schwarzen sind, die mich früher am meisten verfolgt haben. (Abg. Dr. Brinek: Sie verdrehen das!) Ihnen verdanke ich alle Genehmigungen. Leute wie Landeshauptmann Pröll beginnen offenbar zu schätzen, welchen Künstler sie da in Niederösterreich haben. – Na, wenn man selbst keine Bücher liest, dann organisiert man sich eben Künstler von zweifelhaftem Wert. Das ist also Ihre Politik, meine Damen und Herren: Doppelzüngig! Janusköpfig! (Abg. Ellmauer: Wie der Schelm denkt, so ist er!)

Herr Kollege Morak! Ich würde vieles von dem unterschreiben, was Sie hier sagen, wenn Sie sicherstellten, daß das dann auch in Ihrer Partei umgesetzt wird. Aber auf zwei Kirchtagen zu tanzen, das funktioniert eben meistens nicht. Sie wollen sozialistischer sein als die Sozialisten, Sie wollen die Kultur instrumentalisieren, Sie wollen eine Clique subventionieren, die dann politisch für Sie die Kastanien aus dem Feuer holt.

Das werden wir nicht spielen, denn die anständigen und fleißigen Österreicher wollen einen anderen Weg! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Ironische Heiterkeit bei der ÖVP. – Abg. Dr. Brinek: Wie der Herr Rosenstingl, so "anständig" und "fleißig"!)

13.35

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte.

13.35

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Nur eine kurze Replik zu den Äußerungen, die noch gekommen sind und in denen Vorwürfe erhoben wurden, die man nicht unwidersprochen lassen kann.

Uns wurde vorgeworfen, daß Kulturpolitik für uns ein Ideologiebereich wäre, daß Politgünstlinge herumversetzt würden. (Abg. Mag. Schweitzer: So machen Sie es immer!) Da müßte ich die Gegenfrage stellen: Was ist, wenn der Herr Schender in der Volksanwaltschaft sitzt und vorher in einer Landesregierung war? Ist das ein Politgünstling oder sitzt er zu Recht dort, weil er Volksanwalt sein sollte? Wir könnten fragen: Was war mit dem Bürgermeister von Graz, mit Alexander Götz, der dann plötzlich bei der Grazer Messe gesessen ist? War das ein Politgünstling oder hat er dort Aufgaben zu erfüllen gehabt? (Abg. Dr. Haider: Sehr schwach bist du heute!) Es ist durchsichtig, was Sie hier machen, ganz, ganz durchsichtig und doppelbödig. Und ich sage Ihnen: Diese Art der Diskussion richtet sich selbst! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist Ihnen unangenehm!)

Ich bin nicht Ihr Therapeut – Gott sei Dank bin ich nicht Ihr Therapeut! –, aber wie Sie heute agiert haben (Abg. Dr. Haider: Du bist selbst ein Fall für Therapie!) – und das erinnert mich an einen Auftritt des Herrn "Porno-Humer" in Oberösterreich bei einer öffentlichen Veranstaltung –, die Art und Weise, wie Sie das immer wieder zitieren, wie Sie hier immer wieder die Bilder darstellen, wie Sie hier immer wieder Begriffe verwenden, die man eigentlich auch in persön


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