rung, um mir die Möglichkeit zu geben, jene Punkte, die einer Ratifizierung entgegengestanden sind beziehungsweise entgegenstehen, zu klären.
Sehr geschätzte Frau Abgeordnete Petrovic! Ich darf festhalten – Herr Abgeordneter Trinkl hat es bereits gesagt –: Die Beamten, meine Kolleginnen und Kollegen im Ressort, die zuständige Sektionschefin stehen allen Fraktionen des Hohen Hauses voll zur Verfügung, wenn es darum geht, Detailinformationen zu bekommen. Es sind Ihnen auch alle Punkte des Anpassungsbedarfes zur Kenntnis gebracht worden, so wie sie auch dem Herrn Abgeordneten Trinkl zur Kenntnis gebracht wurden. Ich finde es nicht sehr fair, im Hohen Haus den Eindruck zu erwecken, daß wir diese Information den interessierten Damen und Herren des Hohen Hauses nicht zur Verfügung gestellt hätten.
Darüber hinaus, sehr geschätzter Herr Abgeordneter Barmüller – er ist jetzt nicht im Saal –, gab es auch noch in der letzten Phase vier zentrale Punkte, die Gegenstand von Beratungen und Verhandlungen gewesen sind, die jetzt nicht zuletzt auch durch die Regierungsvorlage zum Mineralrohstoffgesetz erfüllt erscheinen. Es ist dies durch den Artikel 5 Abs. 2 lit. c gegeben, in dem die Verfahren für Meldungen von gefährlichen Vorfällen festgelegt sind. Weiters ist Artikel 5 Abs. 5 zu nennen, wonach der Gesetzgeber den Arbeitgeber verpflichten soll, Betriebspläne vor der Aufnahme des Betriebes auszuarbeiten. – Ich verkürze das wirklich sehr. – Nach Artikel 10 lit. e hat der Arbeitgeber sicherzustellen, daß der zuständigen Stelle ein Bericht über gefährliche Vorfälle erstattet werden muß. Artikel 13 Abs. 1 lit. f: Die Gesetzgebung muß den Arbeitnehmern das Recht einräumen, gemeinsam Arbeitsschutzvertreter auszuwählen.
Sehr geschätzte Damen und Herren! Diese Punkte und auch die anderen, die im Detail ausgearbeitet wurden, konnten in den Verhandlungen, konnten in den Gesprächen geklärt werden und sind durch den Entwurf zum Mineralrohstoffgesetz auch erfüllt. Daher steht einer Ratifizierung nichts entgegen, und ich würde mich freuen, wenn das Hohe Haus dem Ersuchen der Bundesregierung Rechnung trägt.
Erlauben Sie mir abschließend, eine Forderung des Herrn Abgeordneten Nürnberger zu unterstützen und zu unterstreichen, nämlich, daß es wünschenswert wäre, daß für alle Arbeitnehmer, die im Bergbau beschäftigt sind, eine Arbeitsinspektion zuständig ist. Wir haben diesen Wunsch, diese Forderung auch in die Verhandlungen mit dem Koalitionspartner aufgenommen. Ich kann Ihnen aber noch nicht endgültig über ein Verhandlungsergebnis berichten. (Beifall bei der SPÖ.)
14.42
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Vielen Dank, Frau Bundesministerin.Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
14.42
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Abgeordneter Trinkl! Es ist zwar gut, daß Sie sich meine Rede aus dem Ausschuß gemerkt haben, aber Sie haben einen Fehler gemacht: Sie haben leider die "Truman-Show" nicht gesehen – und offensichtlich auch nicht den Film "Die Maske". Es ist zwar richtig, daß im Film "Die Maske" eine grüne Maske benutzt wird, aber bei guten Menschen – so der Tenor dieses Films – verstärkt die grüne Maske die guten Eigenschaften, während bei negativ aufgeladenen Menschen die negativen Eigenschaften noch verstärkt werden. Also: Die grüne Maske ist nicht das Problem, sondern der Mensch, der dahinter steht, ist das Problem, Herr Abgeordneter Trinkl. (Abg. Schwarzenberger: Die guten Menschen brauchen keine Maske! – Abg. Mag. Mühlbachler: Wir wollen hören, was die Frau Abgeordnete Petrovic im Ausschuß gesagt hat! – Abg. Dr. Trinkl: Sie gehen unter, das ist das Problem!)Noch einmal zurück zum Film "Die Truman-Show". Das Problem der "Truman-Show", Herr Abgeordneter Trinkl, ist nicht der künstliche Rahmen, sondern das eigentliche Problem ist, daß niemand mehr weiß, was wahr und was falsch ist. Einer weiß es auf alle Fälle nicht: der Hauptdarsteller. (Abg. Dr. Trinkl: Ja, so ist es! Das ist das Problem der Kollegin Petrovic gewesen!) Er glaubt, er spielt im wirklichen Leben. (Abg. Dr. Trinkl: Die Frau Kollegin Petrovic hat das nicht