permanent wieder mit neuen Wünschen betreffend weitere Materialien konfrontiert waren und uns dementsprechend natürlich bemühen mußten, auch diese Informationen den Damen und Herren des Unterausschusses in vollem Umfang zur Verfügung zu stellen. – Ich bedauere also sehr, daß hier etwas gewünscht, aber nachträglich kritisiert wurde.
Sehr geschätzte Damen und Herren! Ich möchte noch einmal klarstellen, daß Herr Kollege Gerstbauer aus meinem Ministerbüro – und er hat das bereits auch schriftlich klargestellt – seine Funktion bei "Euroteam" 1995 zurückgelegt hat. Er hat keinen Einfluß auf Vergaben genommen, ebenso wie auch ich keinen Einfluß darauf genommen habe. Vielmehr wurden nach fachlicher Beurteilung durch die zuständigen Stellen entsprechende Vergaben sowohl vom AMS als auch durch mein Ressort vorgenommen, und es wird Sache des Rechnungshofes sein, zu prüfen, inwieweit meine Behauptungen auch seitens des Rechnungshofes bestätigt werden können.
Sehr geschätzter Herr Abgeordneter Steindl! Er ist im Moment nicht im Raum. Dennoch möchte ich sagen: Ich kann mich nur etwas wundern, daß die zweite Regierungspartei insofern Kritik übt, als behauptet wird, daß überall dort, wo die Sozialdemokratie sich einmischt und aktiv wird, etwas schiefgeht. Ich meine, daß sich der Koalitionspartner auf diese Weise von einer erfolgreichen Beschäftigungspolitik verabschiedet. Sie werden nicht leugnen können, daß Österreich in der Beschäftigungspolitik erfolgreich ist! (Beifall bei der SPÖ.)
Wir haben einen Höchststand an Erwerbstätigen, eine deutlich zurückgehende Arbeitslosigkeit, die geringste Jugendarbeitslosigkeit und eine deutlich sinkende Frauenarbeitslosigkeit, einen Rückgang der Arbeitslosigkeit in allen Bundesländern, in allen Branchen und praktisch bei allen Altersgruppen. Ich glaube, daß wir darauf stolz sein sollten, sehr geschätzte Damen und Herren! Das Ausland bewundert uns. Es ist schade, daß wir nicht den Mut zu der Stärke haben, die wir eigentlich in unserem Land bewiesen haben!
Sehr geschätzte Damen und Herren! Sie haben durch Ihre Gesetzesbeschlüsse dazu beigetragen, daß die Regierung insbesondere auch für die Jugendlichen diese Politik realisieren konnte. Ich würde mich daher freuen, wenn wir uns alle dazu bekennen würden, der Jugend jede Chance zu geben, damit kein Jugendlicher ohne Perspektive ist! (Beifall bei der SPÖ.)
22.06
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Riepl. – Bitte.22.06
Abgeordneter Franz Riepl
(SPÖ): Herr Präsident! Sehr verehrte Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wie ich sehe, ist Herr Abgeordneter Grollitsch jetzt leider nicht hier. Deshalb, Herr Kollege Scheibner, wende ich mich an Sie. Ich nehme an, daß Sie und ich sehr viele Lehrer kennen, die sich redlich bemühen, Wissen und Qualität zu vermitteln, und die sich auch die Mühe nehmen, ein bißchen Berufsberatung zu betreiben und dafür zu sorgen, daß diejenigen, die eine Schule absolvieren, auch eine Chance in der Wirtschaft bekommen. Wenn dann ein Lehrer Ihrer Fraktion, nämlich Professor Grollitsch, hier beim Rednerpult in einem Satz bekrittelt, daß Schüler von ihm es schwer haben, einen Arbeitsplatz zu finden und Wartezeiten in Kauf nehmen müssen, einer jedoch durch Protektion sozusagen schon einen Arbeitsplatz hat, und das als negativ darstellt, was noch dazu gar nicht stimmt, wie mein Kollege Brix schon gesagt hat, dann möchte ich feststellen (Abg. Scheibner: Wenn es doch stimmt, ist es aber sehr wohl negativ!): Eigentlich ist das dieses Hohen Hauses nicht würdig, Herr Kollege Scheibner! (Beifall bei der SPÖ.)Es ist wohl auch für Ihre Fraktion einzigartig, daß ein Mitglied Ihrer Fraktion hier herausgeht und als Professor beklagt, daß ein Student Arbeit gefunden hat! Ich denke, damit sollten wir dieses Kapitel abschließen. Ich wollte das nur deshalb sagen, weil es mich zutiefst berührt. (Zwischenruf der Abg. Haller.)
Sehr verehrte Damen und Herren! Wir diskutieren Auftragsvergaben an die Firma "Euroteam". – Es gab sowohl im Unterausschuß als auch hier in der Debatte eine Reihe von berechtigten Fragen. Dazu wurden auch Antworten und Erklärungen gegeben, welche die eine oder andere