Daß das Stenographische Protokoll die einzig gültige und authentische Auskunft über den Verlauf der Sitzung ist, ist wohl selbstverständlich. Daran kann kein vernünftiger Mensch irgendeinen Zweifel haben. Es ist nichts anderes als das Stenographische Protokoll authentisch über den Verlauf dieser Sitzung! – Auf Artikel 57 der Bundesverfassung muß ich wohl nicht hinweisen.
Jetzt scheint es mir vernünftig zu sein, Herrn Abgeordneten Dr. Feurstein das Wort zu erteilen. Aber wenn die Kollegen wollen, können wir von mir aus auch gerne die Sitzung unterbrechen und statt morgen früh oder zu einer anderen Stunde, die nicht die Zeit der Abgeordneten kostet, jetzt eine Präsidialsitzung machen.
Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte.
22.39
Abgeordneter Herbert Scheibner
(Freiheitliche) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich möchte nur darauf hinweisen, daß ich den Antrag gestellt habe, diesen Sachverhalt zu klären.Noch einmal: Meine Fraktion hat in der Person des Abgeordneten Graf um etwa 17 Uhr das Präsidium von dem Umstand informiert, daß Herr Stuhlpfarrer in der Presseloge sitzt und diese Sitzung mitschneidet. Seine Presseaussendung zeigt, was er mit diesem Mitschnitt machen wollte.
Es ist anscheinend nichts dagegen unternommen worden. Das ist eine wirklich wichtige Angelegenheit. Ich verlange noch einmal, die Sitzung zu unterbrechen und diesen Umstand in einer Präsidiale zu klären.
22.39
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Wenn Sie Ihren Kollegen Graf fragen, wird er Ihnen bestätigen: Mir gegenüber hat jemand ein Ansuchen dieser Art nicht gemacht. (Abg. Scheibner: Dem Präsidium gegenüber!)Ich bitte darum, daß man, wenn man solche Wünsche hat, sie an mich heranträgt. Daß die Sache untersucht wird, ist selbstverständlich.
Zur Geschäftsbehandlung: Herr Abgeordneter Dr. Kohl. – Bitte.
22.40
Abgeordneter Dr. Andreas Khol
(ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich möchte auch darum bitten, diesen Antrag des Kollegen Scheibner im Lichte des Briefes zu sehen, den mein Klubkollege Steindl vom Rechtsvertreter des Herrn Stuhlpfarrer erhalten hat.Ich brauche jetzt keine Präsidialkonferenz, bitte aber Sie, Herr Präsident, als Wahrer der Würde des Hauses und der Rechte der Abgeordneten, diese Dinge zu untersuchen und auch Schritte zu unternehmen. (Beifall bei der ÖVP.)
22.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Das ist okay! Wir werden so vorgehen, und wir werden das untersuchen.Offenbar haben Sie auch Kontakt mit Kollegen Neisser gehabt. Ich werde mich mit ihm in Verbindung setzen. Wir werden selbstverständlich nach den Bestimmungen der Geschäftsordnung, der Hausordnung und der Verfassung vorgehen.
Wenn darüber Konsens vorhanden ist, darf ich Herrn Abgeordneten Dr. Feurstein das Wort erteilen. – Bitte. (Abg. Scheibner: Konsens ist keiner!)
22.41
Abgeordneter Dr. Gottfried Feurstein
(ÖVP): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Ich habe in meinem Debattenbeitrag heute nachmittag sehr sachlich zu der ganzen