Stenographisches Protokoll
50. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 29. November 1996
Gedruckt auf 70g chlorfrei gebleichtem Papier
50. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XX. Gesetzgebungsperiode Freitag, 29. November 1996
Dauer der Sitzung
Freitag, 29. November 1996: 21.46 – 21.47 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen 3
Ausschüsse
Zuweisungen 3
Eingebracht wurden
Bericht 4
III-62: Bericht über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 1995; BM f. wirtschaftliche Angelegenheiten
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (1287/AB zu 1324/J)
des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Leopold Schöggl und Genossen (1288/AB zu 1329/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen (1289/AB zu 1353/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen (1290/AB zu 1363/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Katharina Horngacher und Genossen (1291/AB zu 1286/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Ute Apfelbeck und Genossen (1292/AB zu 1300/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn und Genossen (1293/AB zu 1320/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Rudolf Anschober und Genossen (1294/AB zu 1341/J)
| Nationalrat, XX.GP | 50. Sitzung / Seite 2 |
des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler und Genossen (1296/AB zu 1312/J)
des Bundesministers für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier und Genossen (1297/AB zu 1351/J)
der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten auf die Anfrage der Abgeordneten Edith Haller und Genossen (1298/AB zu 1311/J)
der Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka und Genossen (1299/AB zu 1282/J)
| Nationalrat, XX.GP | 50. Sitzung / Seite 3 |
Vorsitzender:
Präsident Dr. Heinz Fischer.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich eröffne die 50. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Preisinger, Dr. Haselsteiner, Verzetnitsch, Dkfm. Holger Bauer und Mag. Frieser.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände verweise ich nach § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1287/AB bis 1299/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuß für Arbeit und Soziales:
Antrag 338/A (E) der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend besondere Eingliederungshilfe/Änderung des Arbeitsmarktservicegesetzes,
Antrag 339/A (E) der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend Arbeitslosenversicherungsrecht,
Antrag 340/A der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Urlaubsgesetz geändert wird,
Antrag 341/A (E) der Abgeordneten Karl Öllinger und Genossen betreffend Chipkarte;
Verfassungsausschuß:
Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (503 der Beilagen),
Antrag 343/A der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka, Dr. Andreas Khol und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Geltungsdauer der Bestimmungen des Bezügegesetzes und des Verfassungsgerichtshofgesetzes 1953 über die Nichterhöhung von Bezügen verlängert wird;
Ausschuß für Wissenschaft und Forschung:
Antrag 337/A (E) der Abgeordneten Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch und Genossen betreffend Entwicklung eines Modells zur Studienfinanzierung;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
| Nationalrat, XX.GP | 50. Sitzung / Seite 4 |
Bericht des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 1995 (III-62 der Beilagen).
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Präsident Dr. Heinz Fischer: Damit haben wir die Angelegenheiten dieser Sitzung erledigt.
Die nächste Sitzung des Nationalrates ist für Mittwoch, 11. Dezember, um 10 Uhr in Aussicht genommen. Sie wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
In unmittelbarem Anschluß an die jetzige Sitzung findet die Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses im Lokal V statt.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluß der Sitzung: 21.47 Uhr