15. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 1995 der Bundesregierung
(III-63/632 der Beilagen)
16. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (111 der Beilagen): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Französischen Republik über die filmwirtschaftlichen Beziehungen samt Anlage und Briefwechsel (633 der Beilagen)
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Damit verhandeln wir als nächstes die Punkte 15 und 16 der Tagesordnung. Die Debatte wird unter einem geführt.Ein Vorschlag auf mündliche Berichterstattung liegt nicht vor.
Damit gehen wir in die Beratungen ein.
Als erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Krüger. – Bitte.
23.22
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst den Nationalpark-Experten meinen Dank dafür aussprechen, daß sie mit einer sehr lebhaften Debatte wieder etwas Leben in das schon müde gewordene Hohe Haus gebracht haben.Nun zum Gegenstand dieses Tagesordnungspunktes: Kulturbericht 1995. Es war ganz interessant, festzustellen, daß einzelne Journalisten, einzelne Medien in den vergangenen Tagen irrtümlich davon ausgegangen sind, daß heute ein Auftritt des Staatssekretärs Wittmann in Kulturfragen stattfindet. – Ich glaube, daß dieser Irrtum betreffend die Ressortzuständigkeit ein deutliches Indiz dafür ist, daß diese Verteilung der Ressortzuständigkeit überarbeitungsbedürftig ist. Denn die jetzige Kompetenzregelung Kultur und Kunst betreffend ist nur sehr schwierig zu durchschauen. Sie berührt nicht nur das Ministerium, dem Frau Bundesministerin Gehrer vorsteht, und das Staatssekretariat beziehungsweise das Bundeskanzleramt, sondern auch andere Ministerien. Denken Sie etwa an die Kulturinstitute, die zum Außenministerium ressortieren oder das Heeresgeschichtliche Museum, das zum Landesverteidigungsressort gehört.
Kurzum: Dieser Kompetenzwirrwarr zeigt, daß da Reformbedarf besteht. Es ist nicht einzusehen, daß insbesondere Kultur- und Kunstagenden in verschiedene Ministerien ressortieren. Dafür gibt es meines Erachtens keine sachliche Rechtfertigung, außer – und man soll das auch klar aussprechen, wenn man es so will – der "Farbenlehre" zwischen Rot und Schwarz.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Zuge der Bildung der neuen Regierung durch Bundeskanzler Klima gab es auch eine Debatte über die Kompetenzverteilung. Es wurde davon gesprochen, daß in der Koalition ein großes Bildungsministerium geplant sei. Wir meinen, daß es durchaus Sinn machen würde, daß man Wissenschaft und Forschung, also die Universitäten, mit dem Unterrichtsministerium zusammenlegt. Es gab auch Debattenbeiträge von Rednern der Koalitionsparteien, insbesondere von der ÖVP, in diese Richtung zu hören. Es wurde ein Koordinationskomitee gegründet, in welchem man sich bis zum Sommer über diese neue Kompetenz einigen soll.
Ich habe es schon einmal von dieser Stelle aus gesagt: Es wird sicherlich "bis zum Sommer" eine Einigung geben – Sie können aber gewiß sein, daß es diese Einigung ganz bestimmt nicht bis zum Sommer 1997 geben wird.
Es würde aber, wie gesagt, durchaus Sinn machen, daß man ein großes Bildungsministerium einrichtet und die Kultur und die Kunst ebenfalls in dieses Ministerium eingliedert. Es wird doch