Dasselbe hat sich im Senat abgespielt. Ich habe im Senat der Universität Wien – gemeinsam mit Kollegen Loitlsberger – einmal angeboten, dass wir beide einen Kriterienkatalog erarbeiten, auf Grund dessen die außerordentlichen Dotationen auf die Fakultäten nach deren objektiven Bedürfnissen in Lehre und Forschung aufgeteilt werden könnten. – Lähmendes Entsetzen quer durch alle Kurien! Man wollte nicht einmal wissen, ob man bei diesem Schlüssel, bei der seit Jahren mit zwei Dezimalen eingefrorenen Aufteilung auf die Fakultäten, eigentlich Nutznießer oder Geschädigter war.
Ich hatte auch ein umgekehrtes Schlüsselerlebnis: 1968 besuchte ich in Massachusetts den berühmten, aus Österreich stammenden Ökonomen Gottfried Haberler. Ich fragte ihn am Telefon, ob ich um halb drei Uhr vorbeikommen könne. Er antwortete: Leider nein, da habe ich nämlich Vorlesung. Die Zeit passt mir überhaupt nicht, aber seit Jahren gelingt es mir nicht, von dieser Zeit wegzukommen! – Tableau!
Hohes Haus! Die Reform von 1993 hat zu wenig gegriffen. Die nunmehr in Diskussion stehende Reform schafft endlich die Voraussetzungen dafür, dass der bisher dominierende Kantönligeist auf gemeinsame Ziele ausgerichtet werden kann (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), im Interesse der Studierenden und im Interesse des Steuerzahlers. Ich freue mich! (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.17
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schender. – Bitte.17.17
Abgeordneter Mag. Rüdiger Schender
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Es ist mehrfach von den Abgeordneten dieser Regierung darauf hingewiesen worden, dass wir uns nach wie vor im Begutachtungsprozess befinden, was dieses Gesetz betrifft, dass wir uns nach Abschluss dieser Begutachtungsphase die Stellungnahmen ansehen und dann darüber diskutieren werden. Gute, richtungsweisende Vorschläge werden selbstverständlich aufgegriffen und angenommen werden.Ich verstehe daher nicht, warum bereits in diesem Stadium, in dieser Phase mit Streiks gedroht wird, mit Niederlegung der Arbeit gedroht wird. Ich verstehe nicht, wenn damit gedroht wird, dass den Studenten keine Prüfungen mehr abgenommen werden, dass keine Lehrveranstaltungen mehr durchgeführt werden und so weiter.
Meine Damen und Herren! Wir wollen eine zukunftsorientierte Reform, wir wollen eine weitgehende Reform, die endlich die Vollrechtsfähigkeit bringt, die endlich den Universitäten auch die Autonomie und die Hoheit in wesentlichen Bereichen bringt – im Bereich der Budgetpolitik, der Personalpolitik, der Ressourcen und der Organisation, denn dadurch wird es endlich möglich sein, flexible Gestaltungen vorzunehmen. Dadurch wird es für die Universitäten endlich möglich sein, ein eigenständiges Profil zu entwickeln. Und letztendlich und vor allem wird es dadurch möglich sein, auf die Bedürfnisse, auf den Bedarf der einzelnen Universität einzugehen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Das ist wohl klar: Die jeweilige Universität wird selbst wohl am besten wissen, wo Investitionen notwendig sind, wo mit Verbesserungen anzusetzen ist.
Daher wird dieses Gesetz die Situation an den österreichischen Universitäten ganz erheblich verbessern. Es wird mehr Leistung geben, es wird mehr Wettbewerb geben, es wird mehr Internationalität geben, und es wird – das ist für die Studenten sehr wichtig – bessere Studienbedingungen geben, und das wird vor allem den Studenten zugute kommen.
Meine Damen und Herren! Daher verstehe ich die Politik der ÖH, der Studentenvertreter ganz und gar nicht! Ich finde sie geradezu verwerflich und unverständlich. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)