Laut Bundesverfassung fallen ausschließlich die Bundesmuseen in die Kompetenz des Bundes; die Angelegenheiten der übrigen Museen sind Landessache. Allerdings, um die kulturelle Präsenz des Bundes auch in den Ländern zu sichern, werden sehr wohl Landes- und Gemeindemuseen subventioniert, wodurch dem föderalen Prinzip entsprochen wird. Leider wird aber dem Thema Förderung der regionalen Strukturen noch viel zu wenig Platz gewidmet. Ich schlage vor, dies in Zukunft sehr viel stärker zu tun. Ein regerer Austausch zwischen Wien und den Bundesländern täte uns im Sinne einer intensiveren Vernetzung von Bund und Land, die ja auch gewünscht wird, gut. Es könnten zum Beispiel erfolgreiche Großausstellungen durchaus jetzt in die Bundesländer gebracht werden oder umgekehrt, weil wir auch sehr interessante Ausstellungen in den Bundesländern haben.
Das Thema ist sehr komplex, sehr vielschichtig, sehr vielfältig und in Entwicklung begriffen. Der vorliegende Kulturbericht zeigt einen Status quo mit neuen, damals – also 1998 – noch gar nicht zu ahnenden Möglichkeiten für zukünftige Museumsarbeit und Zielsetzungen. Ich möchte sagen, dass mir dieser Punkt aber besonders wichtig ist und dass man in diesem Zusammenhang durchaus gerade auch die Volkskundemuseen sehen kann. Wenn ich nämlich die Aufmerksamkeit den Regionen und ihren Unterschiedlichkeiten zuwende, wecke ich dadurch das Bewusstsein für Individualität bei mir und bei denen, mit denen ich meine Erfahrungen austausche und teile.
Ich möchte mit einem Zitat Heiner Herzogs, der wirklich seine ganze Lebensarbeit und Liebe der Museums- und Volkskultur gewidmet hat und dem ich von Herzen wünsche, dass er sein Projekt der Revitalisierung und Verjüngung des heuer 90-jährigen und zurzeit leider im Tiefschlaf befindlichen Volkskundemuseums in Graz verwirklichen kann, schließen. Heiner Herzog sagt: Gewachsene Identität ist Voraussetzung für gelebte Toleranz. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.22
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.20.22
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer:
Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte zuerst auf einige Feststellungen des Herrn Kollegen Cap eingehen. Herr Kollege Cap hat gesagt, die Einführung der Studienbeiträge sei ohne meine Information geschehen. – Das ist falsch. Es war das ein gemeinsamer Diskussionsprozess. Es gab ein Ringen um Lösungen, die es ermöglichen, dass wir mehr Qualität, mehr Kostenbewusstsein, mehr Kostenstellenrechnung an den Universitäten haben, dass wir auch die Universitätsmilliarde für Schwerpunktinvestitionen zur Verfügung stellen können.Gleichzeitig wurde beschlossen, dass begleitende Maßnahmen zur sozialen Abfederung erfolgen sollen: eine Ausweitung und Anhebung des Förderungssystems, die Einbeziehung von Geschwistern, gleichzeitig eine Verbesserung für die Studenten, indem die Zuverdienstgrenze aufgehoben und die Jahresdurchrechnung ermöglicht wird. Ich meine, dass das ein abgerundetes Paket war, das im Sinne von uns allen für die Universitäten gut sein wird. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Irgendjemand hat die Bemerkung gemacht, man müsse sich trauen, dagegen zu sein. Meine Damen und Herren! Jemand, der in der Politik an einer verantwortlichen Stelle ist, muss sich trauen, zum richtigen Zeitpunkt das Notwendige zu tun. (Abg. Schasching: Aber doch nicht so!) Das war der richtige Zeitpunkt für das Notwendige! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Was die Frage, die von Frau Kollegin Glawischnig hier bezüglich des Museumsquartiers gestellt worden ist, betrifft: Das Museumsquartier wird schnellstens fertig gestellt. Es gibt keine negative Entwicklung, es gibt keine schleppende Planung. Wir haben einen sehr guten Geschäftsführer eingesetzt. Es wird die bauliche Fertigstellung noch im Jahr 2000 – Ende 2000 – erfolgen. Die Besiedlung der Museen wird erfolgen. Diese werden im September 2001 eröffnet werden. Die Gesamteröffnung wird im September 2002 stattfinden.