Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 37. Sitzung / Seite 182

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und der Landeskonservatoren ein. – Es ist dem Bundesministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten mit diesem Bericht durchaus gelungen, die Vielfalt der Kulturinstitutionen und den Reichtum ihrer Bestände übersichtlich gegliedert darzustellen. Dafür ist Ihrem Ressort, Frau Bundesminister, sehr herzlich zu danken, vor allem Ihren Beamten! (Beifall bei den Freiheitlichen und Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte mich aber nicht nur auf die Anerkennung dieser wichtigen Arbeit beschränken, sondern auch zu einem wesentlichen Problem, nämlich den Finanzen für den Denkmalschutz, etwas sagen. Ein Blick auf die Haushalte des Bundesdenkmalamtes zeigt über verschiedene Jahre hinweg sehr unterschiedliche Dotationen. 1995 standen dem Denkmalamt 109 Millionen Schilling zur Verfügung, 1996 war es ein fast doppelt so hoher Betrag, nämlich fast 209 Millionen. 1997 waren es 154 Millionen, und heuer wird das Budget 133 Millionen Schilling betragen.

Meine Damen und Herren! Die Förderungsbeträge in dieser Größenordnung zwingen das Denkmalamt zu absoluter Sparsamkeit, und man versucht, mit einem Drei-Stufen-Plan der schwierigen finanziellen Situation entgegenzuwirken.

Es ist bekannt, dass sich die österreichischen Bundesländer in der Vergangenheit in sehr unterschiedlicher Weise um ihre Denkmäler gekümmert haben. Tirol und die Steiermark haben für den Denkmalschutz besonders viel getan. Frau Bundesminister! Wir hoffen, dass gerade diese beiden Bundesländer heuer finanziell nicht benachteiligt werden, da sie sonst für ihre bisherigen Leistungen eher bestraft als zu weiteren Leistungen angespornt würden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Zum Abschluss meiner kurzen Ausführungen möchte ich Ihnen noch eine interessante Einschätzung der Kulturpolitik der letzten Jahre geben, die vielleicht Nachdenklichkeit auslöst. Das, was ich Ihnen zitieren werde, ist kein Urteil eines Freiheitlichen und auch keines Kärntner Landeshauptmannes, sondern eine offizielle Quelle der vergangenen Bundesregierung. Im "Weißbuch zur Reform der Kulturpolitik" wird auf Seite 23 der Status quo, den Sie, meine Damen und Herren von der Linken, zu verantworten haben, wie folgt beschrieben – ich zitiere wörtlich –:

"Den Entscheidungen der letzten Jahre nach ist die Kulturpolitik selbstgenügsam geworden. Ausgliederungen sollen die bessere Verwaltung ermöglichen, Finanzierungsverpflichtungen und eingefrorene Budgets sorgen für den vorhersehbaren Subventionsverlauf, Kulturereignisse garantieren die Auftrittsmöglichkeiten, und die sich selbst überlassenen Entwicklungen besorgen die Tatsachen."

Und jetzt kommt’s, meine Damen und Herren! Sie sagen selbst: "Der kulturpolitische Verkleinerungsprozeß spiegelt sich genauso in der Kulturressortverteilung auf Bundesebene wie in der Behandlung von kulturellen Themen außerhalb der jeweils dafür zuständigen Ressorts wider." – Zitat Ende.

Meine Damen und Herren! Das ist – wie erwähnt – kein freiheitliches Werturteil. Sie – und ich meine damit vor allem die Vertreter einer linken Kulturpolitik wie Posch oder Muttonen, die wir gehört haben – sollten sich dieses Zitat als Spiegel immer wieder vor Augen halten, bevor Sie die Arbeit der neuen Bundesregierung kritisieren und schlecht machen! (Beifall bei den Freiheitlichen und Abgeordneten der ÖVP.)

21.00

Präsident Dr. Werner Fasslabend: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Burket. – Bitte.

21.00

Abgeordnete Ilse Burket (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Minister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Ich möchte mich jetzt kurz mit dem Kulturbericht in seiner 1998er Version befassen. – Dieser äußerst aufwendig hergestellte Kulturbericht zeichnet sich in erster Linie durch seine geschmackvolle Aufmachung aus. Außerdem kommt er für jegliche konstruktive Kritik, Anregung oder Verbesserungsvorschläge ohnehin viel zu spät. Vielleicht gelingt es doch einmal mit den heutigen technischen Hilfsmitteln, ihn nicht nur schön, sondern auch aktuell zu gestalten, sprich: ihn vielleicht im Folgejahr zu erstellen.


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