den Behindertenverbänden in Solidarität Lösungen zu finden, um eben den Behinderten zu helfen und sie zu integrieren. Ich glaube, dass wir da wirklich wesentliche Schritte setzen könnten.
Ich bin froh, dass zum Beispiel in der Zeitschrift "Bizeps" steht: "Die Aktion kam überraschend, da die hohe Arbeitslosenrate von behinderten Menschen bisher sehr selten ein Thema der Bundesregierungen ist bzw. war." – Zitatende.
Ich glaube, es spricht für sich, dass wir in diesem Bereich bereit sind, etwas zu tun, dass wir bereit sind, eine Offensive für die behinderten Menschen zu setzen und sie nicht an ihren Defiziten zu messen, sondern vielmehr an ihren Fähigkeiten. Wir werden sicherstellen, dass wir – wenn sie im Arbeitsbereich tätig sein wollen – ihnen auch dazu verhelfen, Arbeitsplätze zu finden.
Generell meine ich, ein Ende der Schuldenpolitik heißt: Österreich in Zukunft schuldenarm, aber eben – so wie es in unserer Bundeshymne heißt – zukunftsreich. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
16.40
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Dipl.-Ing. Schöggl. Er hat das Wort.16.40
Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Professor Van der Bellen, Sie haben uns heute in der Früh mit Überheblichkeit von diesem Pult aus die Welt erklärt. (Abg. Dr. Van der Bellen: Vergeblich!) Ich glaube, Sie sind zu viel mit Ihren eigenen Leuten zusammen, Sie sollten mehr unter die anderen gehen. Ich konnte bis heute nicht glauben, dass Sie eigentlich der Typus von Professor sind, gegen den die Studenten irgendwann einmal demonstrieren könnten. Aber wenn Sie es in Ihren Vorlesungen so machen wie hier, dann halte ich auch Demonstrationen für berechtigt.Herr Professor Van der Bellen! Sie wissen, dass es Untersuchungen gibt, die ganz klar nachweisen, dass es einen Hebeleffekt von etwa 1: 20 in puncto Forschungsschilling zu Umsatzschilling gibt und einen Hebeleffekt von etwa 1: 10 in puncto eingesetzter Förderschilling zu Investitionsschilling. Das ist vom FFF nachgewiesen.
Zweitens – da liegen allerdings noch keine gesicherten Statistiken vor –: Mit der Steuerreform wurde ein Forschungsfreibetrag eingeführt. Ich denke, dass das sogar eine Motivation dafür sein wird, dass die Unternehmer ihre Statistiken exakter führen. Bisher war es so, dass die Forschungsstatistiken eher so mitgelaufen sind und die Forschungsausgaben in den Unternehmen nicht exakt erfasst wurden. Wenn sich jetzt aber daraus steuerliche Vorteile ergeben, dann werden auch die Statistiken besser sein, und das wird sich auch auf die Forschungsquoten auswirken. Ich bin davon wirklich überzeugt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie war es denn bisher? – Für den FFF hat es kein Budget gegeben. Es hat also keine mittelfristigen Ansätze gegeben. Teilweise haben Leute, die in der Forschung tätig sind, um ihren Lebensunterhalt gezittert. Es hat zwar eine Technologiemilliarde über drei Jahre gegeben, es ist uns jedoch nie gelungen, wirklich richtig Transparenz hineinzubringen, die ersichtlich macht, wie diese Gelder geflossen sind. Jetzt gibt es faktisch fast das Dreifache über drei Jahre. Das kann man nicht so einfach wegwischen, weil dies wirklich ein zukunftsorientierter Schritt ist, den diese Regierung in den Bereichen Technologie, Forschung und Forschungsförderung setzt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sage aber auch, dass Geld allein nicht alles ist, denn es müssen auch die entsprechenden Projekte dahinter stecken.
Zusammenfassend: Der österreichischen Forschungs- und Technologiepolitik geht es unter dieser Regierung gut. So gut ist es ihr unter den vergangenen Regierungen von Rot-Schwarz, so weit ich weiß, nie gegangen. Basis dafür ist die Erkenntnis, dass nur Arbeitsplätze in innovativen, forschungsorientierten Unternehmen sichere und zukunftsorientierte Arbeitsplätze sind. Wir wissen, dass heute erfolgreiche Unternehmen – Herr Stummvoll, Sie werden das sicher be