Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als letzter Redner dazu zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Weinmeier. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. – Bitte.20.41
Abgeordneter Ing. Wilhelm Weinmeier
(Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war schon interessant zu beobachten, wie sich die Damen und Herren der SPÖ über die Rede der Frau Abgeordneten Haidlmayr belustigt und geklatscht haben und dabei offenbar völlig übersehen haben, dass die Kritik gegen ihre ehemaligen Verkehrsminister gerichtet war. Warum sie also gelacht haben, das weiß wohl niemand.Meine Damen und Herren! Man kann sich nicht mit dem Problem Verkehr beschäftigen, ohne über das Thema Nebenbahnen zu diskutieren. Leider haben uns die roten Verkehrsminister auch im Bereich der Nebenbahnen einen Berg ungelöster Probleme hinterlassen. Die Nebenbahnen wurden systematisch ausgehungert und damit unattraktiv gemacht.
Im Bereich der Mariazeller Bahn dürfte sich nun aber doch eine Lösung abzeichnen. Der Einsatz der freiheitlichen Mandatare von Niederösterreich und des ehemaligen Ministers Schmid dürfte sich gelohnt haben. Als mögliche Lösung zeichnet sich ab, die Mariazeller Bahn zu verpachten. Angeblich wurde schon eine diesbezügliche Vereinbarung zwischen den ÖBB und dem Land Niederösterreich getroffen. Eine Lösung für die Mariazeller Bahn ist also in greifbarer Nähe.
Möglich gemacht wurde das durch den ehemaligen Verkehrsminister Michael Schmid, welcher selbst in die betroffene Region gefahren ist, dort mit den Menschen diskutiert und versprochen hat, sich für die Mariazeller Bahn einzusetzen, was er dann auch getan hat. (Unruhe im Saal. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.) Er hat nämlich der ÖBB sofort eine Weisung erteilt – ich weiß, dass Sie das nicht gerne hören, dass Sie auch in diesem Bereich versagt haben (Abg. Edler: Geh hör doch auf!) –, die Mariazeller Bahn so lange weiter zu betreiben, bis ein Nachfolger gefunden ist. Er hat sie auch damit beauftragt, diese Nachfolgersuche zu betreiben.
Wäre es nach den Plänen der ÖBB gegangen, wäre die Mariazeller Bahn am 30. Juni 2001 geschlossen worden. Das wäre eine touristische, strukturelle und wirtschaftliche Katastrophe für die Region gewesen. Dem ehemaligen Minister Schmid gilt daher der Dank der Region für seinen Einsatz für die Mariazeller Bahn. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Die neue Ressortleiterin, Frau Bundesminister Forstinger, hat damit zumindest eines der vielen Probleme weniger, die sie von den Vorgängerregierungen geerbt hat. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
20.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Wünscht der Spezialberichterstatter das Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über die Beratungsgruppe X des Bundesvoranschlages für das Jahr 2001.
Diese umfasst das Kapitel 65 des Bundesvoranschlages in 310 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Heinisch-Hosek und Genossen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Weiters haben die Abgeordneten Dr. Grünewald und Genossen einen Abänderungsantrag eingebracht.