Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 55. Sitzung / Seite 233

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

wähnt, weil das Ihr Lieblingsthema ist, speziell bei Ihnen halt die Hochbegabten-Förderung! (Abg. Dr. Khol: Wieso? Ich bin nur mittelmäßig begabt!)

Wir haben den integrativen Unterricht als ein entsprechendes Ziel formuliert, und um all diese Dinge verwirklichen zu können, stehen wir voll auf der Seite der ÖAAB-Fraktion Christlicher Gewerkschafter.

Zum Schluss möchte ich noch ein Zitat unserer Frau Ministerin bringen: "erstmals klare Unterstützung durch Bundesministerin Elisabeth Gehrer". (Abg. Dr. Khol: Meinen Sie den Dirnberger? Auf dessen Seite stehe ich nicht!)  – Sie ist heute nicht anwesend. Aber vielleicht kann sie dem Protokoll entnehmen, was sie diesen ÖAAB-FCG-Lehrern versprochen hat, und vielleicht ist sie dabei, diese ihre Versprechungen auch umzusetzen. (Beifall bei der SPÖ.)

0.20

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gahr. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

0.21

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Trotz einer leicht verbesserten Bilanz bei den Verkehrstoten muss das Thema Alkohol im Straßenverkehr laufend und nachhaltig bearbeitet werden.

Ich darf zu Frau Abgeordneter Haidlmayr richtig stellen: Ein Anlassfall war es, welcher die Petition des Abgeordneten Kurzbauer ausgelöst hat. Es gab zwei Todesfälle, woraufhin zwei Mädchen mehrere tausend Unterschriften gesammelt und damit diese Initiative eingebracht haben. Herr Abgeordneter Kurzbauer hat in seiner Eigenschaft als Abgeordneter seines Wahlkreises diese Pflicht erfüllt. (Abg. Haidlmayr: Werden wir gleich den Entschließungsantrag beschließen das nächste Mal!) Wir werden schon auf Ihre Wünsche eingehen, Frau Haidlmayr!

Klar ist, dass es stärkere Kontrollen im Straßenverkehr geben muss. Die 0,5 Promille stehen, es muss aber auch zukünftig vermehrt Aufklärung geben. Wir müssen insbesondere unseren jüngeren Menschen die Gefahr von Alkoholmissbrauch im Straßenverkehr bewusst machen. Wir brauchen zukünftig also zwei Schienen, einmal gesetzliche Vorgaben und andererseits freiwillige Initiativen und positive Wege. Mit schwerpunktmäßigen Kontrollen wird es auch zukünftig möglich sein, Alkoholmissbrauch auf der Straße einzudämmen. Eine Straße ohne Kontrollen fördert den Alkoholmissbrauch.

Ein zweiter, für mich persönlich äußerst wichtiger Punkt sind die Aufklärungskampagnen, von der Schule über die Jugend bis hin zu den Erwachsenen. Ohne Alkohol "in" zu sein und damit die Sicherheit im Straßenverkehr zu steigern, muss eine Devise sein. (Abg. Dr. Stummvoll: Ein schönes Wort!)

Abschließend möchte ich dringend einfordern, dass Drogen im Straßenverkehr nicht verharmlost werden dürfen. Lenker, welche unter Drogeneinfluss stehen – da sollten wir uns alle einig sein –, gehören nicht auf die Straße. Sie stellen eine Gefahr dar. Alkohol und Drogen im Straßenverkehr sind kein Kavaliersdelikt, sie gefährden uns alle, und wir müssen dabei wachsam sein. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

0.23

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

0.23

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Auch mich haben die Aussagen, besser gesagt die Forderungen in der Petition Nr. 1 dazu bewogen, mich dem Thema zu widmen, weil auch "Jugend und Alkohol" drinnen vorkommt. Im Gegensatz zu Frau Kollegin Haidlmayr glaube ich, dass es reine Effekthascherei war, weil sich überhaupt nichts ändern wird. Ich würde mich auch freuen – es gibt ja mittlerweile auch einen Ent


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite