Laufzeit vor. Dieser Vertrag ist der größte in der bisherigen Geschichte der Kompensationsgeschäfte in Österreich, und ich bedanke mich bei Bundesminister Bartenstein für die hervorragende Ausverhandlung dieses Vertrages zur Schaffung und Erhaltung hoch qualifizierter Arbeitsplätze, für Förderung der Forschung, Entwicklung, des Technologie-Transfers und für die zusätzlichen Exportchancen Österreichs auf dem US-Markt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Es ist auch zu erwarten, dass es Geschäftsverbindungen über diese zehn Jahre hinaus geben wird und dadurch die Rentabilität vielleicht noch erhöht wird.
Unser Bundesminister Scheibner und die Bewertungskommission haben – und davon bin ich überzeugt – auch die richtige Wahl getroffen. Auf den ersten Blick erscheinen die Kosten von 2,9 Milliarden Schilling höher, aber die "Black Hawks" haben im Vergleich zum französischen Modell geringere Betriebskosten, extrem hohe Leistungsreserven, eine umfangreiche Sicherheitsausstattung und vor allem eine hervorragende Hochgebirgs-Tauglichkeit. Und angesichts der geographischen Besonderheit im alpinen Raum – und man hatte in Galtür den direkten Vergleich – sind sie besser geeignet für den Einsatz in Österreich.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es reicht vielleicht nicht aus, sich nur hinter das Bundesheer zu stellen. Stellen wir uns vor das Bundesheer! Die Beschaffung der "Black Hawks", die zur Bergung von Österreichern in Not, zum Schutz von Österreichern, zur Bergung aus Katastrophengebieten dienen sollen, ist auch eine humanitäre Pflicht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Als Tirolerin möchte ich mich auch für das schnelle Auswahlverfahren bedanken, denn es ist für uns in Tirol sehr beruhigend, dass die größte österreichische Hilfsorganisation, die das Bundesheer auch darstellt, endlich entsprechend ausgestattet wird. Zu einer Katastrophe im alpinen Bereich kann es jederzeit wieder kommen, plötzlich und ohne Vorwarnung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.51
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Ich erteile als nächstem Redner Herrn Abgeordnetem Freund das Wort. – Bitte.10.51
Abgeordneter Karl Freund
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Keine neue Schulden – dieses Ziel hat sich diese Bundesregierung gesetzt, und unter dieser Prämisse steht natürlich auch das Budgetkapitel Landesverteidigung.Österreich hat sich verpflichtet, im Geiste der europäischen Solidarität und zum Zwecke der Gewährleistung der Sicherheit der Republik an der Entwicklung einer funktionsfähigen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mitzuarbeiten. In Zukunft werden neben territorialen Verteidigungsaufgaben vor allem auch internationale Solidaritätsleistungen im Vordergrund stehen. Gerade deshalb muss das Bundesheer schon jetzt auf diese Aufgaben vorbereitet werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Mit den Helsinki-Beschlüssen von 1999 – also in Zeiten eines SPÖ-Bundeskanzlers – hat Österreich eine große Verantwortung übernommen. Wir haben uns auch dazu verpflichtet, im Rahmen der KIOP, also der Kriseneinsatztruppen, den europäischen Streitkräften ein Kontingent von 2 000 Mann zur Verfügung zu stellen.
Die Rahmenbedingungen dafür werden gerade geschaffen. Die Motivation unserer Soldaten ist hoch. Als Beispiel möchte ich Ihnen unsere Kaserne in Ried im Innkreis in Oberösterreich nennen, wo sich schon jetzt über 100 Freiwillige, darunter ein hoher Anteil an Grundwehrdienern, für die KIOP gemeldet haben. Für mich ist es nun schon fast eine Frage der Ehre, diese Truppe auch dem europäischen Standard gemäß auszustatten. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)