bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) –
Meine Güte! Wie ein Chamäleon bewegt er sich: Alle Farben spiegelt er und weiß nicht einmal, wovon er redet. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das waren nur einige Beispiele; ich könnte noch viele anführen. Ich denke an die Zusammenführung beziehungsweise Ausgliederung des Massafonds. Ich denke an die Neuorganisation im Kfz-Bereich. Ich denke an die Umstrukturierung im Personalbereich, die der Minister heute schon angeführt hat.
Hohes Haus! Man könnte noch weitere und viele Beispiele bringen, alle Beispiele zeigen jedoch klar und eindrucksvoll, wie effizient das Ministerium, der Minister und seine Mitarbeiter mit den im Budget für das Innenressort zur Verfügung gestellten Mitteln wirtschaften, wie modern und sparsam sie damit umgehen. Man sieht letzten Endes, dass der Minister aus der Privatwirtschaft kommt. (Abg. Mag. Wurm: Jawohl!) Und er zeigt, meine sehr verehrten Damen und Herren, wie man einerseits ein Budget sanieren kann und andererseits die Sicherheit der Österreicher auf den Straßen erhöhen kann. Österreich ist so sicher wie noch nie! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.51
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gaál. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.18.51
Abgeordneter Anton Gaál
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Es wurde heute schon sehr viel Grundsätzliches gesagt, dem ich vor allem aus zeitökonomischen Gründen nichts hinzufügen möchte. (Demonstrativer Beifall des Abg. Öllinger. ) Aber erlauben Sie mir, zwei Detailthemen anzusprechen.Zivilschutz im Sinne eines umfassenden Bevölkerungsschutzes. Wir haben – und mit "wir" meine ich den Bundesverband mit neun Landesorganisationen gemeinsam mit dem Bundesministerium für Inneres – österreichweit mehr als 1 600 Selbstschutzinformationszentren eingerichtet, in denen wir die Bevölkerung in allen Angelegenheiten des Zivil- und Selbstschutzes informieren, beraten und schulen. Wir sind dabei, diese Zentren zu Informations- und Serviceeinrichtungen für die auch von den Alltagsgefahren bedrohten BürgerInnen zu entwickeln.
Und das ist gerade auch im Hinblick auf Temelin von besonderer Bedeutung, um ein aktuelles Thema anzusprechen. Der Kampf gegen Temelin geht weiter, und ich sage: Solange nur ein einziger Atommeiler an Österreichs Grenzen in Betrieb ist, bleibt die Information über diesen Themenbereich das Gebot der Stunde. Dabei gilt es vor allem den Präventivgedanken in der Bevölkerung stärker zu verankern. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Öllinger. )
Wir sind hier als verlängerter Arm des Innenministeriums tätig, und Sie haben für die Neuorganisation dieser Sicherheitszentren die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt, um in diesen Zentren ein Netzwerk an Bürgernähe, das Vertrauen und Sicherheit schafft, aufzubauen. Dafür möchte ich mich hier auch bedanken, Herr Bundesminister.
Ebenso für die Unterstützung unserer zweiten Kindersicherheitsolympiade "Safety Tour 2001". An diesen Veranstaltungen werden österreichweit wieder Tausende von Kindern auf Bezirks- und Landesebene teilnehmen; das Bundesfinale findet am 19. Juni im Wiener Prater statt, wo der Bundessieger ermittelt werden wird. Wir rechnen wieder mit einer Rekordbeteiligung, die alles, was es bisher im Bereich Kinder und Sicherheit gab, in den Schatten stellt.
Das, Herr Bundesminister, war der erfreuliche Teil meines Redebeitrages zum Budget 2002, Kapitel Inneres. (Abg. Auer: Du kannst ja gar nichts anderes machen!) Nun muss ich aber einiges Unerfreuliches sagen. Was mir große Sorgen macht und unerfreulich ist, Herr Bundesminister, das sind die rigorosen Sparmaßnahmen der Bundesregierung, die – es wurde heute schon gesagt – auch vor der Exekutive nicht Halt machen. (Abg. Jung: Sparen müssen wir alle,