Auf Grund der zunehmenden Kleinheit der Welt müssen wir auf neue Krankheiten vorbereitet sein: BSE, Maul- und Klauenseuche, AIDS, Hepatitis. Wissen Sie, wie viele Millionen Menschen bis 2000 an AIDS gestorben sind? – 21,8 Millionen Menschen in der ganzen Welt, meine Damen und Herren!
Unsere Spitäler müssen sinnvoll über ganz Österreich verteilt sein. Dort sollte für eine qualitativ hoch stehende Medizin gesorgt werden, mit gut ausgebildeten, aber auch gut bezahlten medizinischen Mitarbeitern. Doch da sind die Länder ganz eindeutig in die Verantwortung zu nehmen.
Ein gut funktionierender niedergelassener Bereich mit Gruppenpraxen und eine gute Facharztdichte auch im ländlichen Bereich müssen die ambulante Versorgung abdecken. Auch die Patienten müssen sinnvoll gelenkt werden: was möglich ist, in den ambulanten Bereich, was notwendig ist, in den stationären Bereich.
Meine Damen und Herren! Schließlich und endlich brauchen wir ein solidarisches Versicherungssystem, sodass kein Bürger Angst davor haben muss, krank und unversorgt zu sein. Aber der Erhalt der Machtstrukturen und von medizinischen Einrichtungen, die keinen Versorgungsauftrag mehr haben, ist nicht notwendig. Das ist unsere Auffassung von einer gesunden Politik.
Meine Damen und Herren! Sowohl im Leben als auch in der Politik erwirbt man das Gefühl der Gesundheit meist erst nach einer schweren Krankheit. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Frau Abgeordnete Wurm! Nebenbei noch eine Berichtigung: Sie haben gesagt, wir bräuchten 100 000 Kindergartenplätze in Österreich. (Widerspruch bei der SPÖ.) Da Sie ja wissen, dass wir 4 000 Gemeinden haben, würde das heißen, 25 Kindergärten pro Gemeinde. – Wollen Sie das? (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Widerspruch bei der SPÖ.)
16.18
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Zweite Wortmeldung: Herr Abgeordneter Öllinger. Die restliche Redezeit beträgt eine Minute. – Bitte.16.18
Abgeordneter Karl Öllinger
(Grüne): Hohes Haus! Frau Abgeordnete Wochesländer, Sie haben von Postenschacher und Parteibuchwirtschaft gesprochen. So viel Postenschacher und Parteibuchwirtschaft, wie Sie in einem Jahr zustande gebracht haben, haben die Sozialdemokraten nicht einmal in 50 Jahren Regierung zusammengebracht! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Lebhafte ironische Heiterkeit bei den Freiheitlichen.)Frau Bundesministerin Sickl hat allein in ihrer kurzen Regentschaft sieben Pressesprecher verbraucht und über 20 MitarbeiterInnen ausgetauscht. Der Herr Berchtold, Kabinettschef, hat eine eigene Abteilung erhalten, die Abteilung VI/6. Der Herr Arnold, Kabinettschef, ist Nachfolger des objektivierten Kulturamtsleiters in Kärnten geworden. Die Frau Vogl, Mitarbeiterin – und jetzt ist der Name da – des Herrn Westenthaler, sitzt im Ministerbüro Haupt mit einem Sondervertrag als Sekretärin! Der Herr Hudelist, Behindertensprecher im Kabinett von Frau Sickl, ist "entsorgt" worden in die Revisionsabteilung. – Und so weiter und so fort. Fortsetzung folgt! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Dr. Martin Graf: Wer soll im Ministerbüro sitzen? Lauter Kommunisten? Wäre das in Ordnung? Bei den freiheitlichen Ministern lauter Sozialisten und Grüne?)
16.19
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brix. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.16.19
Abgeordneter Otmar Brix
(SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Ich möchte noch einmal zum Beginn des heutigen Tages zurückkommen, denn man kann das nicht einfach so im Raum stehen lassen. Man kann nicht einfach so oberflächlich, wie es der Herr Bundesminister getan hat, die Öffentlichkeit informieren, nämlich von der Regierungsbank