Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger:
Herr Abgeordneter! Ich freue mich auf die blaue Kappe, die ich von Ihnen bekomme, damit ich beim Bahnfahren die richtige Kappe trage, aber ich setze natürlich auch eine Rote auf. Die Kelle bleibt nach wie vor rot. (Beifall bei den Freiheitlichen.)Ich bin schon zu einem Eisenbahnliebhaber geworden, das habe ich Ihnen auch schon gesagt. – Spaß beiseite.
Gerade der Ausbau in der Ostregion ist wichtig. Ich muss Ihnen sagen, es ist schon erstaunlich, dass sich zehn Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs all diese Projekte in einer Projektierungsphase, um nicht zu sagen, in einer Phase der Handstrichskizze befinden. Aber es ist mir die Bedeutung der Anbindung an die Nachbarländer klar. Sie ist sehr wichtig. Daher werden wir auch diesbezüglich Schwerpunkte setzen müssen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Frau Ministerin. – Damit ist die Fragestunde beendet.
Die restlichen drei Fragen können wir morgen leicht erledigen, und außerdem tragen wir dazu bei, dass tatsächlich alle Redner, die wir in der Präsidiale in drei Runden vorgesehen haben, vorkommen können.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich nach § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 2380/AB bis 2399/AB.
B) Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 466/A (E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy und Genossen betreffend Dämpfung des Zuwachses bei den Heilmittelkosten,
Antrag 471/A der Abgeordneten Dr. Gottfried Feurstein, Reinhart Gaugg und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 467/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner und Genossen betreffend Schaffung einer eindeutigen Rechtsgrundlage für die PatientInnenentschädigung nach Behandlungsfehlern,
Antrag 468/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner und Genossen betreffend umfassende Reform der Gesundheitsberufe,
Antrag 469/A (E) der Abgeordneten Manfred Lackner und Genossen betreffend die Dokumentation und Auswertung von Schlichtungsstellenentscheidungen im Zusammenhang mit behaupteten Behandlungsfehlern im Gesundheitsbericht,