Abgeordnete Beate Schasching
(fortsetzend): Ich komme gerne zum Schlusssatz, Herr Präsident. – Uns ist die Zukunft der österreichischen Schülerinnen und Schüler nach wie vor ein großes Anliegen, und für uns heißt Chancengleichheit, in diesem Sinne die Zukunft Österreichs zu sichern. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)17.18
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Miedl. Restliche Redezeit: 4 Minuten. – Bitte.17.18
Abgeordneter Werner Miedl
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin einigermaßen betroffen. Das Bildungs-Volksbegehren war ein Flop, darüber brauchen wir überhaupt nicht mehr zu reden. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek. ) Ich glaube auch, dass es ohne Konsequenzen bleibt. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek. )Lassen Sie mich etwas sagen, Frau Kollegin: Ich finde es unerhört, dass meine Vorrednerin trotz des Appells seitens des Kollegen Kiss es nicht der Mühe wert findet, auch nur mit einem Satz auf die verfehlte Politik der SPÖ einzugehen. Das ist ein Skandal, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich werde Ihnen ganz kurz etwas über die Grazer Situation im Zusammenhang mit Drogen berichten, und dann werde ich Sie fragen, welche Antworten die SPÖ darauf findet. (Rufe bei der SPÖ: Bildung! Bildung!)
Meine Damen und Herren! Wir hatten vor drei, vier Jahren noch kein Drogenproblem in Graz. (Neuerliche Rufe bei der SPÖ: Bildung! Bildung!) Inzwischen laufen 12-, 13-Jährige von der Straßenbahn direkt in die Heroinnadel. Meine Damen und Herren von der SPÖ, die Sie die Bildungspolitik urgieren: Es waren Sie, es war die Junge Generation der SPÖ, die die Drogenpolitik in die Schulen brachte, Ihre Drogenpolitik, die die Jugend dazu animieren soll, illegale Drogen zu sich zu nehmen. Das ist keine Politik, das ist verantwortungslos, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sie werden mir jetzt sagen: Es geht ja eh nur um Cannabis! (Abg. Heinisch-Hosek: Was wissen Sie, was wir sagen werden?!) Das ist ja der Schmäh, mit dem die Junge Generation der SPÖ unterwegs ist, meine Damen und Herren: Es ist "nur" Cannabis!
Ich werde Ihnen jetzt etwas erzählen. In der Schweiz ist laut einer neuesten Untersuchung ein Drittel aller ungeklärten Verkehrsunfälle auf den Genuss von Cannabis zurückzuführen. Darunter gab es Tote. – Es ist nur Cannabis, sagt die Junge Generation der SPÖ. Das ist Mord auf Raten, meine Damen und Herren, diese Ihre Politik! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Edlinger: Nehmen Sie das?)
Bildung hat mit Kultur zu tun, und Kultur ist auch eine Frage des Umgangs mit unseren jungen Menschen. Die jüngste Heroinabhängige in Graz ist 10 Jahre alt! Und da meinen Sie, wir sollten nicht gegensteuern, meine Damen und Herren!? Ihre Politik ist schändlich! Kein Einziger von Ihnen, meine Damen und Herren von der SPÖ, hat sich hierher ans Rednerpult gestellt und klargestellt: Die Politik der Jungen Generation ist nicht die Politik der SPÖ! (Abg. Heinisch-Hosek: Haben Sie Kuntzl nicht gehört? Waren Sie gerade in der Cafeteria?)
Ich bitte Sie, Herr Klubobmann Cap, stellen Sie sich hierher und sagen Sie, dass das nicht die Politik der SPÖ ist!
Ich verstehe Sie nicht, meine Damen und Herren! Die Jugendlichen sind bereit, alles zu sich zu nehmen. Sie nehmen jedwedes Gift, ob das das Schnüffeln von Klebstoff ... (Abg. Heinisch-Hosek: Glauben Sie, die Jugendlichen sind alle verrückt, oder was?) – Frau Kollegin! Was regen Sie sich so auf? Sie sind Lehrerin, Sie haben Verantwortung gegenüber Ihren Schülern und verteidigen eine Drogenpolitik (Abg. Heinisch-Hosek: Nein! Nein! Nein!), jene der Jungen