Chancen werden unseren Kindern und Jugendlichen in den nächsten zehn Jahren weiter verbaut? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Großruck: Das ist ja unerhört!)
Frau Bundesministerin! Sie sind ja bereits dabei, den nächsten Schritt in Richtung Kaputtsparen zu setzen. Der Finanzminister hat diese Woche – wahrscheinlich aus dem Urlaub, aus Mauritius – verlautbart, dass die Ermessensausgaben der Minister um 3 Prozent zu kürzen sind.
Frau Bundesministerin! Und was machen Sie? – In einem internen Rundschreiben teilen Sie bereits mit, dass diese Kürzungen an die Schulen weitergegeben werden. Es wird an den Schulen noch mehr gespart werden, als bisher schon gespart wird. (Abg. Mag. Schweitzer: Wie viele sind entlassen worden?) Sie weisen an, dass bei den baulichen Maßnahmen und beim Sachaufwand gespart werden soll. (Abg. Mag. Schweitzer: Frau Kollegin Kuntzl! Wie viele sind denn entlassen worden? Was von Ihren Prophezeiungen ist eingetroffen?) Das bedeutet ein weiteres Einsparen von sage und schreibe 13,7 Millionen € beziehungsweise 188 Millionen Schilling! Weitere 188 Millionen Schilling weniger Geld für die Schulen, obwohl die Budgetmittel ohnehin bereits so knapp sind! (Abg. Mag. Schweitzer: Was ist eingetroffen von euren Prophezeiungen, von eurer Miesmacherei?)
Das bedeutet auch weniger Geld für die Heizkosten. Ich getraue es mich hier ja kaum auszusprechen, weil es so unwahrscheinlich klingt, dass in manchen Schulen die Kinder mit Fäustlingen sitzen. Keine neuen, modernen Unterrichtsmittel ... (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen . – Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Geh bitte! Wo denn?) – Ja, Sie lachen! Sie lachen über die Kinder, denen kalt ist. Das ist "super" von Ihnen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kiss: Selten so gelacht!)
Keine Modernisierung der Physiksäle, keine moderne Ausstattung mit Computern in der Schule! (Abg. Mag. Schweitzer: Aserbeidschan! – Unruhe im Saal. – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) Keine modernen und guten Bedingungen für die Kinder und Schüler in den Schulen! – Sie lachen, ich finde das zum Weinen. Ihre Politik geht auf Kosten der Kinder, und Sie setzen sich einfach darüber hinweg! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kiss: Der Villacher Fasching kommt erst!) Und all das, obwohl die Frau Bundesministerin im Oktober 2001 in einem Brief an die Schuldirektoren noch mitgeteilt hat, dass das Schulaufwandbudget ungekürzt zur Verfügung stehen wird. (Abg. Ing. Westenthaler: Verurteilt, die Frau Bundesgeschäftsführerin, nach § 111! – Abg. Kiss: Lasst die Kuntzl beim Villacher Fasching auftreten!)
Frau Bundesministerin! Das ist wieder einmal ein Wortbruch von Ihrer Seite, und er geht wieder einmal zu Lasten der Kinder und Jugendlichen in diesem Land! (Abg. Mag. Schweitzer: Machen Sie Schluss!)
Ich halte es hier mit der zuständigen EU-Kommissarin ... (Abg. Mag. Schweitzer: Der Antoni kann das besser!)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte die Redezeit zu beachten!
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (fortsetzend): ..., die auch Österreich gemahnt hat: Wer nicht in die Bildung investiert, der verpasst die Zukunft. – Sie von den Regierungsparteien verpassen Ihre Zukunft, aber vor allem verpassen Sie die Zukunft der Jugendlichen und der Kinder, und das ist Ihr Fehler. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Schweitzer – in Richtung des Abg. Dr. Cap –: Die hat doch keine Ahnung! Josef, warum schickst du nicht den Antoni? Der kennt sich aus!)
9.28
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Pecher. Gleiche Redezeit. – Bitte.9.28
Abgeordnete Mag. Martina Pecher
(ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Ich freue mich, dass ich heute über Bildung sprechen kann, auch aus dem Grund, weil