Regierungsphase einer völlig erstarrten SPÖ (Beifall bei der ÖVP – Abg. Mag. Gaßner: Da waren Sie dabei!) – wir waren aber nicht erstarrt, wir haben gearbeitet! –, und mit Geld wollte man sich loskaufen von den Sünden der Vergangenheit. Was Klima, Edlinger und Hostasch versäumt hatten, sollten die jungen Burschen vom "Euroteam" wieder ausbügeln.
Dr. Rudas, der damals ebenfalls mit von der Partie war, glaubt heute noch, dass man mit Geldverschwendung Leistungen und Resultate erkaufen kann. Aber genauso viel, wie dieser so genannte Spin doctor damals von der Politik verstanden hat, versteht er heute von Fußball, so sagt man mir, nämlich überhaupt nichts. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Ich kann mir ganz gut vorstellen, wie das damals alles gekommen ist. Die Spin doctors Rudas und Kalina wollten beweisen, was für eine Beschäftigungspolitik der damalige Bundeskanzler Klima zusammengebracht hat, und der Sozialministerin haben ja nicht einmal die eigenen Leute etwas zugetraut, daher mussten die Jungen heran.
Herr Stuhlpfarrer, Klima junior und andere junge Burschen sollten Taten liefern, zu denen die rote Ministerriege einfach nicht mehr fähig war. Oh du arme Sozialdemokratie, wie tief bist du gesunken!, müsste man hier eigentlich sagen, denn nach dem Desaster der Verstaatlichten und der "Konsum"-Pleite dann noch diese "Euroteam"-Affäre. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Und da meinen Sie immer noch, Herr Kollege Edlinger und Herr Kollege Cap, dass unser Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel Sie an dieser Regierungsbeteiligung gehindert, verhindert, gehindert hat. (Ruf bei der SPÖ: Na was jetzt? – Abg. Edlinger: Ich habe gar nichts gesagt! Sie bemerken das gar nicht!) Gehindert! Sie werden selber wissen, was das heißt, Sie können ja nämlich Deutsch. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Kukacka: Das ist nicht so sicher!)
Geschätzte Damen und Herren! Diese "Euroteam"-Geschichte zeigt eigentlich die wahren Gründe: Sie haben die Regierungskompetenz an einen Herrn Stuhlpfarrer und Konsorten abgegeben, und daher dürfen Sie sich nicht wundern, dass Sie die Österreicherinnen und Österreicher abgewählt haben. (Beifall bei der ÖVP.)
19.17
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Wurm zu Wort gemeldet. – Bitte.19.17
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm
(SPÖ): Frau Abgeordnete Lentsch hat behauptet, ich hätte mich nicht mit dem vorliegenden Bericht auseinander gesetzt, sondern ein Ablenkungsmanöver gestartet.Ich berichtige tatsächlich: Der in Diskussion stehende Bericht beinhaltet unter dem Kapitel – das wüssten Sie, wenn Sie es gelesen hätten (Abg. Lentsch: Ich habe es gelesen!) – "Sonstige Förderungen und Werkverträge" auf Seite 71 das Kapitel "Kampagne Gewalt gegen Frauen". (Beifall bei der SPÖ.)
19.17
Präsident Dr. Werner Fasslabend:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Schender. – Bitte.19.18
Abgeordneter Mag. Rüdiger Schender
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Zunächst möchte auch ich mich dem Dank an den Herrn Präsidenten des Rechnungshofes und an die Mitarbeiter des Rechnungshofes für den ausgezeichneten Prüfbericht in der Sache "Euroteam" anschließen. Es war wirklich eine gute und hervorragende Unterlage und Basis für den Untersuchungsausschuss.Was ich an der heutigen Diskussion unglaublich finde, ist, dass die SPÖ nach wie vor diesen Förderungssumpf verteidigt, dass sie nach wie vor in die Bresche springt für diese dubiosen Machenschaften rund um Stuhlpfarrer, rund um die "Euroteam"-Gruppe. Das verstehe ich nicht. (Abg. Dr. Mertel: Waren Sie nicht herinnen in der letzten Stunde?)