NATIONALRAT
 
 
 
            Der   B u d g e t a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 17. März 2005, im Anschluss an die Sitzung des Budgetausschusses über die Beratungen des Bundesfinanzgesetzes 2006 im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 
 

 1.)

Förderungsbericht 2003 der Bundesregierung (III-114 d.B.)
 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Fortschreibung des Österreichischen Stabilitätsprogrammes für die Jahre 2004 bis 2008 (III-123 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2005 geändert wird (BFG-Novelle 2005) (828 d.B.)
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Mag. Kurt Gaßner, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Beschäftigung parlamentarischer Mitarbeiter (Parlamentsmitarbeitergesetz) geändert wird (564/A)
 

 5.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Verfügungen über unbewegliches Bundesvermögen im Jahr 2004 (30/BA)
 

 6.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 4. Quartal 2004 (31/BA und Zu 31/BA)
 

 7.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Übernahme von Bundeshaftungen im Jahre 2004 (32/BA)
 

./.
 
 
 
 
 
 

 8.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 4. Quartal 2004 (33/BA)
 

 9.)

Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 65 Absatz 5 des Bundeshaushaltsgesetzes über das Eingehen, die Prolongierung und die Konvertierung von Finanzschulden und Währungstauschverträgen im Finanzjahr 2004 (34/BA)
 

 
 

Wien, 2005 03 17
 
 
 
 

 

                         Jakob   A u e r  

 

                        Obmann