Zugegeben: Es ist ein straffes, zielgenaues Budget, das keine großen Spielräume lässt. Mit den Erhöhungen von jeweils 70 Millionen € in den Jahren 2005 und 2006 steht das Landesverteidigungsbudget aber auf einer guten finanziellen Basis. In diesem Budget setzt unser Minister Platter die richtigen Akzente für die Sicherheitspolitik in unserem Land. Uns ist der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten ein großes Anliegen. 8 000 neue Kampfanzüge, Kugelschutzwesten und funktionale Bekleidung für Einsätze unter schwierigen Witterungsverhältnissen sind in diesem Budget vorgesehen. Gegenüber dem Budget 2004 haben sich 2005 und 2006 die Ausgaben für Bekleidung und Ausrüstung der Truppe jeweils fast um das Dreifache erhöht. Meinung der SPÖ dazu: Es darf ein bisschen mehr sein.
Um die Leistungsfähigkeit und Effizienz bei Einsätzen in Katastrophenfällen zu erhöhen, werden 575 neue LKWs beschafft. Das entspricht einem Auftragswert in der Höhe von über 125 Millionen €, großteils für die heimische Wirtschaft. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Die Ausbildung unserer Soldaten auf höchstem Niveau ist eine wichtige Investition in die Zukunft, eine Investition, die sich bei Einsätzen im In- und Ausland immer wieder bewährt hat. Deshalb werden über 6 Millionen € in die Professionalisierung der Truppe investiert. Meinung der SPÖ dazu: Es darf ein bisschen mehr sein.
Da es gerade in Kriseneinsätzen und auch bei Katastrophen immens wichtig ist, dass eine bestmögliche und reibungslose Kommunikation gewährleistet ist, werden Mittel in der Höhe von über 17 Millionen € investiert, um unser Heer auch in diesem Bereich zu einem der Bestausgestatteten Europas zu machen.
Wir brauchen ein modernes und schlankes Heer. Und dieser Anforderung werden wir mit diesem Budget auch gerecht. Vergessen Sie auch eines nicht: Jeder Euro, der aus Liegenschaftsverkäufen eingenommen wird, wird für die Reform des Bundesheeres verwendet werden können, und wir kommen damit einer deutlichen Forderung der Bundesheer-Reformkommission nach.
Wichtig ist mir als ehemaligem Zeitsoldaten bei der Militärmusik Vorarlberg und aktivem Kapellmeister eines Musikvereins das Militärmusikwesen. Es ist unverwechselbarer Bestandteil der Musiktradition in unserer Heimat. Es dient dem Renommee und öffentlichen Ansehen des Bundesheeres, ist Träger der Tradition, und aus allen der rund 2 500 Blasorchester in unserem Land durchliefen junge Musiker die Ausbildungsstätte Militärmusik. Diese wichtige Institution ist vielen Menschen ein großes Anliegen. Und ich danke unserem Minister Platter, der selbst viele Jahre in einem Musikverein aktiv war, dass ihm das Militärmusikwesen ein großes Anliegen ist. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
14.34
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr hat sich Herr Bundesminister Platter für eine 2-minütige Wortmeldung gemeldet. – Bitte.
14.34
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Ich sehe mich veranlasst, noch eine kurze Stellungnahme zu den hier gehaltenen Reden abzugeben.
Geschätzte Damen und Herren! Der Populismus ist nirgends so groß wie zur militärischen Landesverteidigung. Ich möchte einige Beispiele dazu nennen. Ich freue mich darüber, dass wir ein Lob über die Militärmusik gehört haben, ich freue mich darüber, dass wir ein Lob über Spitzensportler und dergleichen mehr gehört haben, aber ich bitte Sie, vergessen Sie niemals die Kernaufgabe des österreichischen Bundesheeres, nämlich dass wir im In- und Ausland perfekte Sicherheit zu leisten haben, was von