lehnung an eine Ausstellung im Belvedere sagen – veränderten Physiognomie unserer Nation da. Veränderte Physiognomie heißt, sie ist klarer geworden und steht zu sich selbst; es ist ein reifes Gesicht. Es ist eines, das zu den Taten steht: zu den Taten der Vergangenheit und zu den Taten der Jetztzeit.
Neben dem Versöhnungsfonds, dem Entschädigungsfonds und anderen wichtigen Zeichen und Taten, die diese Regierung gesetzt hat, denke ich und jeder, der bei der Eröffnung des Palais Epstein die glänzenden und freudigen Augen von Professor Leon Zelman gesehen hat und mit ihm ins Gespräch kommen durfte: Auch dieses Stück ist am Ende dieses Gedankenjahres geleistet; das Palais Epstein ist zu einem wichtigen Haus des Parlaments, des Hauses des Volkes, geworden, aber auch zu einem Haus der Geschichte.
So können wir mit dieser veränderten Physiognomie rückblickend auf Worte und Taten sagen: Die beschleunigte Auszahlung ist wieder ein Stückchen weitergekommen, Rechtssicherheit soll bleiben. Mit dem diskreten und mit dem offenkundigen Einsatz und dem Engagement auf der politischen Bühne, auf der Ebene der Regierung, des Parlaments, aber auch durch engagiertes Lobbying – wie das heute so heißt – werden wir diese Auszahlung unmittelbar erleben können und sie wird vor uns stehen: hoffentlich noch in diesem Jahr, wenn nicht, spätestens am Beginn des Jahres 2006.
Ich bitte Sie alle um Zustimmung zum vorliegenden Antrag. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.52
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schieder. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. Restredezeit der Fraktion: 9 Minuten. – Bitte.
10.52
Abgeordneter Peter Schieder (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, es ist ein wichtiger Schritt, es ist ein zutiefst menschlicher Schritt, der in rechtlich einwandfreier Weise erfolgt.
Erste Bemerkung: Die vorläufigen Leistungen sind notwendig. Wir befinden uns, wie zu Recht gesagt wurde, in einem Wettlauf mit der Zeit, der für viele Betroffene damit auch ein Wettlauf mit dem Tod ist. Wir helfen den Betroffenen, aber wir helfen auch uns selbst, dem Ansehen unserer Republik und unserem Gewissen.
Zweite Bemerkung: Es ist hier zu Recht jenen in- und ausländischen Stellen Dank ausgesprochen worden, die sich darum bemüht haben. Es ist zu Recht der Israelitischen Kultusgemeinde für die Begleitung und ihre wichtigen Schritte auch in den Vereinigten Staaten gedankt worden.
Es ist zu Recht allen gedankt worden, die das unterstützen, und ich denke, es ist auch zu Recht jenen Organisationen und Vertretern von Opfern zu danken, die unablässig bei uns vorgesprochen haben und uns damit nicht auf die Nerven, sondern ans Herz gegangen sind.
Einer ist aber in diesem Zusammenhang meiner Meinung nach einer besonders hervorzuheben, einer, der verstorben ist: Botschafter Ernst Sucharipa, der der Verfasser dieses großen und differenzierten Konstruktes ist. Ernst Sucharipa hat damit der Republik einen großen Dienst erwiesen. (Allgemeiner Beifall.)
Dritte Bemerkung: Ich denke, die heutige Vorlage ist ein Beispiel dafür, dass es sich für alle Seiten in diesem Haus auszahlt, um Lösungen bemüht zu sein, dass für entsprechende Früchte diese Bereitschaft notwendig ist, und dass es für beide Seiten – Regierung und Opposition – gescheit ist, aufeinander einzugehen. Gemeinsamen Lösungen ist in vielen Materien der Vorzug vor dem „killenden Speed“ zu geben. Vielleicht sollte