Meine Damen und Herren von den Grünen, Sie können sicher sein, dass es für jeden Autofahrer viel nachvollziehbarer und daher auch akzeptierbarer ist, wenn die Geschwindigkeit abhängig ist von der Umweltmessung ... (Zwischenruf des Abg. Öllinger.) – Passen Sie doch auf, Herr Kollege Öllinger!
Umweltmessungen werden unter Zuhilfenahme von Verkehrsbeeinflussungsanlagen durchgeführt. Es werden dabei die Geschwindigkeitshöhen ganz spezifisch eingestellt. Auch die Beschaffenheit des Straßenbelages wird berücksichtigt, ebenso die Witterung sowie eine eventuelle Verkehrsbelastung. Wichtig ist selbstverständlich, dass Umweltbelastungen vermieden werden, indem eben auf einen gewissen Verkehrsfluss geachtet und Stau vermieden wird.
Darum verstehe ich Ihre Aufregung nicht, wenn Sie von der Opposition Kritik daran üben, dass im Akutfall für die ersten drei Monate der jeweilige Landeshauptmann/die jeweilige Landeshauptfrau Handlungen setzen kann und danach, in Absprache mit dem Verkehrsminister, versucht wird, gute Regelungen auf Dauer zu finden; so zum Beispiel die Einrichtung von Verkehrsbeeinflussungsanlagen, sodass sichergestellt ist, dass jeweils ganz spezifische und den äußeren Umständen angepasste Maßnahmen ergriffen werden können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Diese Gesetzesvorlage beinhaltet in Wirklichkeit noch viel mehr Neuerungen, viel an Positivem auch im Bereich Reduktion von Feinstaubbelastung, wobei jetzt nicht mehr nur 10-Mycrometer-Partikel, sondern sogar viel kleinere gemessen werden, sind es doch gerade diese, die die Gesundheit oft noch viel mehr beeinträchtigen. Auch das ist in dieser Gesetzesvorlage nachzulesen. Das haben Sie von den Oppositionsparteien aber nicht gesagt, denn über Gutes in Gesetzesvorlagen wollen Sie ganz offensichtlich hier nicht reden.
Positive Aspekte können auch in Bezug auf die Abfallwirtschaft angeführt werden, und was die so genannten Lärmkarten für die Erstellung von Aktionsplänen anlangt, so müssen künftig Daten von IPPC-Industrieanlagen weitergegeben werden, um auch im Bereich Lärmbekämpfung in Zukunft effektiver und effizienter arbeiten zu können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Österreich hat einen hohen Standard an Umweltschutz, und diese Novellierung geht sicherlich in die richtige Richtung, um unsere gute Umwelt zu erhalten, aber auch um den Umweltschutz in Zukunft noch stärker forcieren zu können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
14.16
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Dr. Moser zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.
14.17
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Umweltminister! Frau Abgeordnete Achleitner hat behauptet, ich hätte gesagt, dass Minister Gorbach lediglich auf Raserei setze.
Ich stelle fest und berichtige tatsächlich: Ich habe gesagt, dass Herr Bundesminister Gorbach für Tempo 160 ist. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
14.17
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Scharer. – Bitte.