den Feinstaub betrifft, aber ich stelle fest: Die Bauern gehen verantwortungsvoll mit der Natur um und sind sicherlich nicht die Hauptverursacher.
Mich freut es auch, dass es gelungen ist, in einer Ausschussfeststellung darzulegen, dass neben der Verhältnismäßigkeit der zu treffenden Maßnahmen insbesondere zu beachten ist, ob und in welchem Ausmaß diese Tätigkeit zur Überschreitung der Grenzwerte beigetragen hat, dass das Schwenden auf Almen und die Verwertung durch Verbrennen eine ordnungsgemäße landwirtschaftliche Bewirtschaftung gemäß Bundesluftreinhaltegesetz darstellen und so weiter. Dabei sind unter anderem die Bestimmungen der Cross Compliance zu beachten.
Ich glaube, dass dieses Gesetz, das wir heute diskutieren, ein gutes Gesetz ist und es so beschlossen werden sollte. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.47
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
14.47
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesminister! Mein Vorredner hat jetzt eine ganz besondere Chuzpe an den Tag gelegt. Sie sitzen mit einer Partei in der Bundesregierung, die seit Jahren für Tempo 160 in Österreich vorprescht, der die Gesundheit der Kinder völlig egal ist (Zwischenruf des Abg. Scheibner), die offenbar meint, dass Tempo 160 auf Autobahnen super ist und die Gefährdungslage völlig ignoriert. Sie wissen, dass wir, die Grünen, seit Jahren massiv dagegen opponieren, dass diese Maßnahme umgesetzt wird. Sie sollten vor Ihrer eigenen Tür kehren, bevor Sie da heruntergehen und ein Bild erzeugen, dass völlig jenseitig ist. Das ist ja unglaublich! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
14.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Krainer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege, berichtigen Sie tatsächlich.
14.48
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Kollege Franz Eßl hat soeben gemeint, die sozialistische ..., also die sozialdemokratische Fraktion würde behaupten (Abg. Dr. Fekter: „Sozialistische“ passt schon! – Heiterkeit bei der ÖVP), dass die Landwirtschaft in Österreich der größte Verursacher von Feinstaub wäre. – Das ist unwahr! Das haben wir nie gesagt!
Wir haben nur gesagt, dass die Landwirtschaft zu den fünf wesentlichen Emittenten gehört, aber bei weitem nicht Hauptverursacher ist. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Das ist eine tatsächliche Haarspalterei!)
14.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
14.48
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Da ein Kollege aus den Reihen der ÖVP hier wieder Behauptungen aufstellt, die nicht stimmen, halte ich noch einmal fest: Frau Kollegin Achleitner hat mir eine Bemerkung unterstellt (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Nein, das hat sie nicht!) – Ja, sicher! Lesen Sie das Protokoll nach, Herr