Kollege! Das ist so. Lesen Sie das nach! Und ich habe diese Behauptung richtig gestellt.
Ich persönlich vertrete die Meinung, wenn
ich auf der Autobahn 160 km/h fahre, dann rase ich. (Abg.
Dipl.-Ing. Scheuch: Dass Sie 160 fahren! Das dürfen Sie ja
gar nicht!) Nur sage ich nicht, dass der Herr Minister Gorbach ein Raser
sei oder eben diese Raserei bewusst massiv provoziert. (Abg. Neudeck:
Kollegin, mit dem Fahrradl ohne Airbag – ein Wahnsinn!)
Herr Kollege Scheuch! Sie müssen das genau im Protokoll nachlesen. Ich verwehre mich auf das Entschiedenste gegen diese Unterstellung, die von Seiten der ÖVP kommt, und halte noch einmal fest: Ich persönlich bezeichne Tempo 160 als Raserei und sonst nichts! (Beifall bei den Grünen.)
14.50
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Es ist hiezu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin wünscht kein
Schlusswort. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das
Glockenzeichen.)
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1176 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für
diesen Gesetzentwurf sind, um
ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit und damit angenommen.
Wir kommen
sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene
Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung
ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist ebenfalls
die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen
nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten
Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reparatur des
rückschrittlichen Feinstaubgesetzes und für eine deutliche Reduktion der
Gesundheitsgefahr Feinstaub.
Ich bitte jene
Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der
Zustimmung. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1115 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Artenhandelsgesetz geändert wird (1177 d.B.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nunmehr zum 7. Punkt der
Tagesordnung.
Erster
Debattenredner ist Herr Abgeordneter Ing. Winkler. – Bitte.
14.51
Abgeordneter Ing. Josef Winkler (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! In einer globalisierten Welt werden natürlich nicht nur Waren aller Art gehandelt beziehungsweise verschickt, sondern auch gefährdete und wild lebende Tiere und Pflanzen in alle Länder transportiert beziehungsweise auch verkauft.
Um einen Schutz von gefährdeten Tier- und Pflanzenarten zu erreichen, wurde bereits 1973 das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten zur