Es wäre daher an der Zeit, zur Person Plech endlich Stellung zu nehmen, ob da nicht eine Interessenkollision vorliegt. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
19.02
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort kommt Herr Abgeordneter Neudeck. Wunschredezeit: 4 Minuten. – Bitte.
19.02
Abgeordneter
Detlev Neudeck (Freiheitliche): Frau
Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich werde
wahrscheinlich ein bisschen länger als 4 Minuten brauchen, nachdem Frau
Kollegin Becher in historischen Akten gekramt hat. Offensichtlich gibt es
nichts Neues, was sie als skandalträchtig verkaufen könnte, daher die
Dauerfrage: Was macht ein Fachmann wie Kommerzialrat Plech in einem
Aufsichtsrat? Wenn sogar Kollegin Moser von den Grünen von einer positiven
Entwicklung der BIG und von einer positiven Gesellschaft redet, dann kann
gerade ein Fachmann wie Plech dort sicher einiges einbringen. Ihr solltet euch
vielleicht einmal andere Feindbilder holen, denn deswegen, weil jemand einen
Makler- oder einen Hausverwalterberuf ausübt, kann er ja nicht Berufsverbot
haben. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)
Ich weiß – wir haben das schon mehrmals diskutiert –, dass wahrscheinlich beide Bereiche, sowohl die Marxergasse als auch die Riemergasse, ein positives Ende finden werden, wenn die Veräußerung zu einem ordentlichen Preis stattfindet. Die Benützer des Gerichtes, sowohl diejenigen, die als Geladene dort hinkommen – Zeugen, Beklagte, Anwälte et cetera –, als auch diejenigen, die dort arbeiten, also die Richter, sehen diese Übersiedelung jedenfalls im Hinblick auf den Arbeitsprozess als positiv.
Zur Bundesimmobiliengesellschaft, meine Damen und Herren. Diese Ausgliederung im Jahre 2000 hat wirklich eine moderne Struktur geschaffen und vor allen Dingen auch dazu geführt, dass Kostenbewusstsein bei den Mietern und Nutzern, bei den Ministerien, bei den Universitäten et cetera, eingetreten ist. Wenn Kollege Großruck in diesem Zusammenhang von Gewinnen redet (Abg. Großruck: Erlösen!), sie in schöne Zahlen gießt, dann möchte ich sagen, ich sehe das nicht so positiv, weil das nämlich keine Gewinne sind, die erwirtschaftet wurden, sondern Gewinne, die sich auf Grund von Veräußerungen ergeben haben und daher nicht dafür stehen, dass diese Gesellschaft positiv gearbeitet hat oder auch nicht.
Es konnten jetzt einmal die „Filetstücke“ zum Teil zu guten Preisen verkauft werden, weil die Immobilienhausse ja nach wie vor Preise beschert, von denen wir vor zehn, 15 Jahren noch geträumt haben, und es sich um substanziell gute Gebäude in besten Lagen handelt. Aber: Nach dem Verkauf der „Filetstücke“ kommt die Knochenarbeit! Und diese Knochenarbeit besteht jetzt darin, darauf zu achten, dass die Gesellschaft positiv geführt wird.
Die Bundesimmobiliengesellschaft hat die sehr schwierige Aufgabe, zwischen Nutzer und Eigentümer zu vermitteln, für einen Nutzer und für einen Eigentümer zu bauen, wo es zum Teil Identität gibt. Das heißt, für den Eigentümer Staat so zu bauen, dass der Nutzer dort positiv seiner Arbeit nachgehen kann, aber auf der anderen Seite auch so zu bauen, dass nicht Denkmäler entstehen, die Kosten verursachen, die in keiner Weise vertretbar sind. Diese Knochenarbeit hat die BIG noch vor sich, und daher bin ich sicher, dass diese Verschmelzung zwischen der Bundesimmobiliengesellschaft und der Hausverwaltungsgesellschaft etwas Positives ist.
Zum Zeitpunkt der Gründung dieser Gesellschaft war es auch sinnvoll, sie in zwei Unternehmen zu führen, weil auf Grund der übernommenen Mitarbeiter et cetera die Strukturen sicher nicht so funktioniert hätten, wie sie eben funktioniert haben. Es freut