Die Menschen im niederösterreichischen Zentralraum sind sehr an den Antworten auf diese Fragen interessiert. – Wenn Sie die Frage nicht verstanden haben, kommen Sie dann zu mir, ich wiederhole sie Ihnen gerne. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Kainz: Nein, Sie können zu mir kommen!)
21.47
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Kainz 2 Minuten. – Bitte.
21.47
Abgeordneter Christoph Kainz
(ÖVP): Herr Präsident! Herr
Staatssekretär! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Heinzl! Mich wundert es schon,
dass Sie fragen, ob in Niederösterreich die Finanzierung steht. Das war noch
allemal so – das war so bei der Elite-Universität, und das ist auch so bei
anderen Infrastruktureinrichtungen –: Wir Niederösterreicher halten Wort!
Die Finanzierung steht. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Heinzl:
240 Millionen €? Die Finanzierung steht?)
Wir bauen den zweiten Teil, und daran könnte sich auch das
Land Wien ein Beispiel nehmen, weil es für uns in Niederösterreich
selbstverständlich ist, dass man zusammenarbeitet, dass der Bund seinen Teil
leistet, aber auch das Land gerne den seinen leistet, damit das Land vorwärts
geht und damit die Menschen nicht auf der Strecke bleiben. – Das ist in
Wien ganz anders. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Zwei gute Beispiele: Elite-Universität, Flugfeld Aspern – auf Wiedersehen! – Die Traisental-Schnellstraße wird umgesetzt. Das ist überhaupt keine Frage. Deswegen ist das ein gutes Beispiel.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist aber auch ein Beispiel dafür, wie im Rahmen des Bundesstraßengesetzes investiert wird: Investiert wird einerseits in die Verkehrssicherheit und in die Erreichbarkeit, aber auch in die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Da gibt es, glaube ich, gute Beispiele. Allein schon die Weinviertel-Schnellstraße – die S 3 – und die Marchfeld-Schnellstraße – die S 8 – sind zweifellos wichtige Verkehrsverbindungen, weil gerade auch in Blickrichtung der Erweiterung der Europäischen Union und der Situation, dass Niederösterreich wirklich zum Kernland geworden ist, optimale Verkehrsverbindungen notwendig sind.
Aber auch die Traisental-Schnellstraße – die S 34 – ist ein gutes Beispiel. Da werden in einer durchaus sensiblen Region, die gerade auch durch die verstaatlichte Industrie schwere wirtschaftliche Zeiten hinter sich hat, jetzt die richtigen Maßnahmen gesetzt, sodass es in dieser Region wieder bergauf geht, dass Arbeitsplätze geschaffen werden, wobei aber die Verkehrssicherheit wie in allen anderen Bereichen auch nicht zu kurz kommt. – Das ist die Verkehrspolitik dieser Bundesregierung, und deshalb stimmen Sie diesem Programm hoffentlich auch gerne zu. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
21.49
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Dr. Bauer 2 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.
21.50
Abgeordneter Dkfm. Dr. Hannes Bauer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Ich glaube, als vor 17 Jahren der Eiserne Vorhang fiel, war jedem klar, dass in der Ostregion viele verkehrspolitische Maßnahmen gesetzt werden müssen, dass die Infrastruktur verbessert beziehungsweise nachgeholt werden muss, weil es eine Infrastruktur war, die an der Eisernen Grenze geendet hat. Wir haben natürlich als Erstes die Schiene ausgebaut – alle Schienenstränge sind relativ gut ausgebaut –, aber wir müssen jetzt die kleinen grenzüberschreitenden Verbin-