Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nun aber zu den Budgetzahlen, die so, wie sie von Ihnen dargestellt werden, auch nicht ganz richtig sind. Die Mittel für das hochrangige Straßennetz steigen – und das stimmt – von 685 Millionen € im Jahre 1999 auf 1,2 Milliarden € im Jahre 2003 und auf 1,3 Milliarden € im Jahre 2004.
Es sind viele Projekte, die da angegangen werden, ich darf sie nur auszugsweise erwähnen: A1 West Autobahn: dreistreifiger Ausbau Knoten Steinhäusl, Landesgrenze Oberösterreich–Salzburg; Süd Autobahn: vierstreifiger Ausbau zwischen Wiener Neudorf und Guntramsdorf; Mühlkreis Autobahn, die Einhausung Bindermichl; Innkreis Autobahn, Pyhrn Autobahn und so weiter. Aber auch die Themen Tauern Autobahn/Transit – unser Kollege Klaus Wittauer wird noch detaillierter darauf eingehen –, Bau des Katschberg- und des Tauerntunnels unter Einbindung der Forderungen der Anrainer, insbesondere Zederhaus, sind für uns ein wichtiger Bestandteil unserer zukünftigen Verkehrsentwicklung. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zum Thema Schiene – ich darf nur ganz kurz darauf zu sprechen kommen; nicht deshalb kurz, weil es unwichtig ist, ganz im Gegenteil, die Förderung des öffentlichen Verkehrs hat auch in diesem Ministerium eindeutig Priorität –: Im Jahre 1999 waren es 900 Millionen €, im Jahre 2003 sind es 1,1 Milliarden € und auch im Jahre 2004 werden es 1,1 Milliarden € sein, die für den Ausbau zur Verfügung stehen. Das sind ja wohl Zahlen, die für sich sprechen.
Wenn die Strecke Wien–Linz heute nur noch mit 1 Stunde 32 Minuten berechnet werden muss, so ist das schon ein schöner Erfolg und führt dazu, dass man manchen von der Straße vielleicht wegbringen und dazu bringen kann, das öffentliche Verkehrsmittel Schiene zu verwenden.
Forschung und Entwicklung, Offensivprogramm – auch das ist im Budget deutlich abzulesen –, darüber hinaus 2004 bis 2006 zusätzlich 600 Millionen €. Wir haben natürlich das ehrgeizige Ziel, die Forschungsquote auf insgesamt 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzuheben.
Telekommunikationsbereich, um das noch kurz zu ergänzen: Das Telekommunikationsgesetz hat den Ministerrat passiert, wird also in Kürze zur Beratung in das Hohe Haus kommen. Es stellt einen Meilenstein in der Telekommunikationsgeschichte dar, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich habe jetzt nur einige Punkte erwähnt. Mein Kollege Anton Wattaul wird schwerpunktmäßig den Bereich Straßengüterverkehr ansprechen, wo es natürlich auch einige Probleme gibt, die wir bewältigen müssen.
Alles in allem sind es, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr wichtige Bereiche, die in diesem Ministerium zusammengefasst sind, und ich denke, mit den beiden Herren in diesem Ministerium sind wir auf gutem Wege, die Probleme zu lösen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
9.33
Präsident Dr. Andreas Khol: Nun hat sich Herr Bundesminister Gorbach zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
9.33
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Hubert Gorbach: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Staatssekretär! Frau Staatssekretärin, die sich heute auch für Verkehr interessiert, das freut mich ganz besonders! Heute ist überhaupt ein sehr erfreulicher Tag, das möchte ich betonen. Ich hoffe, dass die Stimmung, die zu Beginn dieser Debatte herrschte, nicht nur heute fortgesetzt und