bleibend, und zwar mit zirka
1 Milliarde €. (Abg. Gradwohl: Das ist nicht gleich
bleibend!)
Im Jahre 1994, geschätzte Damen und Herren, lag der Gesamtanteil der F&E-Quote bei 2,5 Milliarden €.
So, schauen wir uns jetzt das Jahr 2002 an: Im Jahr 2002 sind das insgesamt 4,2 Milliarden €, also ein Plus von 1,7 Milliarden € beziehungsweise 68 Prozent. – Angesichts dieser Tatsache finde ich es daher nicht ganz fair, sich hier herauszustellen und zu behaupten, in diesem Bereich habe die Regierung in den letzten Jahren nichts gemacht!
Noch eine Berichtigung, Herr Abgeordneter
Broukal: Die Gesamtausgaben in diesem Bereich im Jahre 2002, also rund
4,2 Milliarden €, bedeuten eine Steigerung von 4,6 Prozent
gegenüber dem Jahre 2001 – und nicht, wie Sie gesagt haben, von zirka
3 Prozent. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen. – Abg. Broukal: Ich rede jetzt vom Bundesanteil!)
Da meine Redezeit dem Ende zugeht: Meine Damen und Herren, gerade mit diesem Offensivprogramm von 600 Millionen €, aufgeteilt auf die Jahre 2004 bis 2006, stehen ausreichend Mittel hiefür zur Verfügung, sodass es also letztlich gelingen wird, diese angestrebten 2,5 Prozent zum BIP auch tatsächlich zu erreichen.
Dabei, meine Damen und Herren, handelt es
sich also um gute Voraussetzungen – und das soll auch die Wirtschaft dazu
animieren, vor allem den Wirtschaftsstandort Österreich weiter
auszubauen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
12.30
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schopf. Er hat das Wort. – Bitte.
12.30
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren der Regierung! Hohes Haus! Es ist eine Tatsache, insbesondere im Bereich Forschung und Entwicklung, und zwar nicht nur in Österreich, sondern natürlich auch auf europäischer und internationaler Ebene, dass Wirtschaftswachstum, Konkurrenzfähigkeit unserer Unternehmungen sowie der nationalen Volkswirtschaften maßgeblich durch Forschung und Entwicklung sowie durch Ausbildung und Nutzung moderner Technologien bestimmt werden.
Ziel aller – insbesondere auch der Bundesregierung – muss es sein, die Forschungsquote von Jahr zu Jahr zu steigern. Eine hohe Forschungsquote bedeutet positive Signale für die Wirtschaft, positive Signale für die Beschäftigung, für den Arbeitsmarkt – und: relativ niedrige Arbeitslosenzahlen. Problematisch ist bei einer niedrigen Quote: schlechte wirtschaftliche Kennzahlen, höhere Arbeitslosenquote.
Die Regierung hat sich durchaus ein vernünftiges Ziel gesteckt, nämlich das Ziel, 2,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung auszugeben. Tatsache ist auch, dass man sich, nachzulesen in einigen Presseaussendungen der unterschiedlichsten Ministerien – es ist ja nicht ein Minister, sondern es sind drei, vier Minister für diesen Bereich zuständig –, dieses Ziel für das Jahr 2003 gesteckt hat. Und siehe da: In den letzten Monaten, in den letzten Wochen wurde dies verändert, indem man eben dieses Ziel um drei Jahre, eben auf 2006, verschoben hat. – Offensichtlich gibt es für Sie wichtigere Dinge.
An dieser Stelle darf ich an die zig Milliarden teuren Kampfflieger verweisen. Um jenes Geld, das da in die Luft geschossen wird, könnten Forschung und Entwicklung in unge-