Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 25. Sitzung / Seite 70

Als Kfz-Unternehmer bin ich mit der Praxis der wiederkehrenden Begutachtung be­schäftigt, daher möchte ich Ihnen kurz einen Bericht über die technische Überprüfung des Kfz-Wesens geben. In Österreich sind derzeit 4 021 000 Personenkraftwagen, 891 000 Lastkraftwagen und in etwa 600 000 einspurige Kraftfahrzeuge zugelassen.

Seit rund 30 Jahren sind die befugten Kfz-Werkstätten sowie die Automobilfahrerklubs von den jeweiligen Landesregierungen ermächtigt, die wiederkehrenden Begutach­tun­gen gemäß § 57a an Personenkraftwagen und Motorrädern durchzuführen. Diese befugten Werkstättenbetriebe und Prüfstellen unterliegen strengen gesetzlichen Vorschriften und Normen, sowohl was die Ausbildung der jeweiligen Prüforgane betrifft als auch was die technische Ausstattung dieser Prüfstellen anlangt.

Seit einigen Jahren ist die Überprüfung von Lastkraftwagen und Anhängern nach § 55 auch für Kfz-Werkstättenbetriebe mit entsprechender technischer Ausstattung und ent­sprechend geschultem Personal möglich. Diese neue Möglichkeit wird von den Fuhr­parkunternehmen gerne genutzt, weil es damit möglich geworden ist, während der Wartungsarbeiten auch die technischen Überprüfungen durchführen zu lassen. Somit können Stehzeiten der Fahrzeuge vermieden und dadurch Kosten verringert werden.

Insgesamt haben sich die nach § 57a und § 55 wiederkehrenden Überprüfungen an Kraftfahrzeugen bei den Kfz-Werkstätten und den Prüfstellen der Klubs sehr gut entwickelt. Die Bundesländer konnten damit ihre technischen Abteilungen wesentlich entlasten und dadurch Verwaltungskosten einsparen.

Entlang der Hauptverkehrsstrecken wie zum Beispiel Brenner Autobahn, Tauern Auto­bahn oder West Autobahn wurden in den letzten Jahren von den zuständigen Landes­vertretungen technische Prüfstellen zur Überprüfung von Lastkraftwagen und Anhän­gern eingerichtet. In diesen Prüfstellen werden der technische Zustand der in- und ausländischen LKW sowie der Beladungszustand geprüft. Die Erfahrung hat gezeigt, dass sehr häufig ausländische LKW mit groben technischen Mängeln auf Österreichs Autobahnen unterwegs sind und dadurch die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen beeinträchtigen. Diese neuen Prüfstellen übernehmen damit eine zusätzliche Sicherung der Verkehrsteilnehmer.

Insgesamt haben wir in Österreich ein ausgezeichnet funktionierendes Prüfsystem für Kraftfahrzeugwesen und nehmen innerhalb Europas eine Spitzenposition ein. Tech­nisch einwandfreie Fahrzeuge sind die Voraussetzung für Sicherheit im Straßenver­kehr. (Beifall bei der ÖVP.)

12.50

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Ing. Winkler ist der nächste Red­ner. – Bitte.

 

12.50

Abgeordneter Ing. Josef Winkler (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzter Herr Staats­sekretär! Als Kärntner Abgeordneter ist es mir natürlich ein besonderes Anliegen, über die Lebensader der Nord-Süd-Verbindung zu sprechen. Hier ist es uns insbesondere ein Anliegen, dass der Ausbau der Südbahnstrecke mit dem Bau der Koralmbahn und des Semmering-Basistunnels vorangetrieben wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein Anliegen ist uns natürlich auch der notwendige Lückenschluss durch den Ausbau der ehemaligen Triester Bundesstraße zwischen Judenburg und Friesach. Ich glaube, man braucht nicht besonders zu erwähnen, dass es für die Wirtschaftsstandorte Kärnten und Steiermark, aber vor allem für die vielen Betriebe in Kärnten und der Steiermark von großer Bedeutung ist, dass diese Lebensader, wie ich schon gesagt habe, entsprechend ausgebaut wird. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dobnigg.)