Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 203

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region Soforthilfe geleistet hat. Ein bis zu 80 Personen umfassendes Hilfskontingent zur Trinkwasseraufbereitung mit technischem Gerät und technischer Ausrüstung war im Katastrophengebiet von Sri Lanka im Einsatz, und dank dieses raschen Einsatzes war es möglich, eine Notversorgung mit Trinkwasser bereit zu stellen.

Geschätzte Damen und Herren! Zwei Trinkwasser-Aufbereitungsanlagen, die letztlich in Betrieb waren, sollen nun am Einsatzort zurückgelassen werden. Der Gegenwert beläuft sich auf rund 188 700 €. Das ist ein wichtiges Hilfsprojekt, und ich denke, wir haben insgesamt einen wertvollen Beitrag für die Menschen in dieser Krisenregion geleistet. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

20.05

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Machne. – Bitte.

20.04.46

Abgeordnete Helga Machne (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wir stimmen heute über das aktuelle Budgetbegleitgesetz ab, welches uns künftig die Möglichkeit gibt, in Katastrophenfällen im Ausland besonders schnell und effizient zu helfen.

Mit der Errichtung eines Fonds, der vom Bundesministerium für auswärtige Angele­genheiten verwaltet wird, kann die Bundesregierung nach Eintritt einer Katastrophe sofort auf die internationalen Hilferufe reagieren. Mit der rückwirkenden Einrichtung per 1. Jänner 2005 und einer Dotierung von bis zu 100 Millionen € können wir ganz aktuell bei der neuen Flutkatastrophe in Südostasien helfen. Unser Bundesheer, viele Hilfsor­ganisationen und, ich denke, alle Österreicher haben bis dato sehr viel geleistet, um die Not zu lindern. Das weitere Beben hat wieder viele Opfer gekostet, und wir dürfen nicht aufhören zu helfen.

Unsere Bundesregierung wird außerdem ermächtigt, das Bundesvermögen von 188 730 € unentgeltlich in Sri Lanka zu überlassen, und hier handelt es sich haupt­sächlich um Trinkwasser-Aufbereitungsanlagen.

Darüber hinaus werden das Gehaltsgesetz und das Landesvertragslehrergesetz geän­dert.

An und für sich ist diese Gesetzesänderung eine Fortführung des seit 2001 erfolgreich laufenden Jahresnormmodells. Da wir auch mitten in einer Bildungsdiskussion ste­hen – PISA sei Dank! –, möchte ich ausdrücklich auf die hervorragenden Hauptschulen in unserem Bezirk in Osttirol hinweisen. Ich darf auch feststellen, dass gerade die Hauptschule in unseren Tälern sehr wichtig sind und hier den Kindern ermöglicht wird, möglichst lange zu Hause zu bleiben. Hauptschulen bei uns haben ein sehr hohes Niveau, PISA trifft bei uns sicherlich nicht zu, und unsere Kinder haben anschließend die Möglichkeit, ein Bundesoberstufengymnasium, eine berufsbildende Schule wie die HAK, die HTL, die HLA oder die Hotelfachschule zu besuchen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Vor kurzem hat mich eine Hauptschulklasse aus Virgen im Parlament besucht. Ich habe mit den Lehrern und Schülern natürlich auch eine Bildungsdiskussion geführt, und sowohl die Lehrer als auch die Schüler haben mir bestätigt, dass die von Ihnen, meine Damen und Herren von der Opposition, forcierte Gesamtschule beziehungsweise Ganztagsschule ein regelrechter Horror wäre. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich bin auch der Meinung, dass jede Schule autonom entscheiden soll, wie viel Nach­mittagsbetreuung für sie die richtige und notwendige ist, und hier gibt es sicherlich ganz große Unterschiede zwischen Stadt und Land. Ich glaube, der Weg unserer Frau


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