Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll46. Sitzung / Seite 237

„Die Änderungen im vorliegenden Entwurf lassen eine sinnvolle Zuordnung zu Män­nern und Frauen nicht zu.“

Das sehe ich so nicht, weil ich sehr wohl glaube, dass kleinere Autos eher von Frauen aus Geldmangel gekauft werden und eher spritfressendere Autos vielleicht von Män­nern. Weil es keine Daten darüber gibt, steht der Satz vielleicht so da. Aber ich finde es sehr positiv, dass das passiert.

Abschließend nur noch einen Satz zur Erhöhung der PendlerInnenpauschale: Ich glaube auch, dass diese Maßnahme, diese Negativabgeltung vor allem – und wir haben das heute auch schon oft gehört – BezieherInnen von kleinen Einkommen, Kleinsteinkommen zugute kommt. Auch dabei geht es hauptsächlich um Frauen. Ich glaube, dass das eine gute Maßnahme ist. (Beifall bei der SPÖ.)

20.04

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Schultes. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.04.39

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsident! Meine sehr geehrten Staatssekretäre! Geschätztes Hohes Haus! Drei wichtige Themen haben wir jetzt zu beschließen. Diese sind wichtig für die, die es betrifft, für uns alle mit­einander oft sehr technische Fachthemen.

Zuerst zur Frage der Entschwefelung des Heizöls. Die Gefahr ist groß, dass jetzt viele Menschen glauben, weil es eine Förderaktion für die Umstellung gibt, wollen wir auch schon, dass mit Öl geheizt wird. Ich möchte jedem dringend empfehlen, sich zu überlegen, diese Förderaktion in Anspruch zu nehmen. Wenn man Heizöl braucht, dann möglichst nur entschwefeltes. Es ist noch immer besser, auf Holzpellets umzu­steigen als auf Heizöl, weil man doch nie weiß, wie sich die Preise entwickeln werden.

Zweites Thema ist die NoVA, ein hoch wichtiges Thema. Wir wissen, dass es Autos gibt, die alternative Antriebe haben und wesentlich bessere Treibstoffe einsetzen kön­nen als mineralischen Diesel oder Benzin. Da ist es eben besonders wichtig, dass wir zum Beispiel Flex-Fuel-Autos – das sind normale Benzinautos, die zusätzlich auch mit E85 fahren können – auch dabei haben. Bedauerlicherweise ist der CO₂-Vorteil nicht berücksichtigt. Diese haben de facto weniger als die Hälfte an CO₂-Ausstoß als ein herkömmliches Benzinauto.

Der nächste wichtige Punkt sind unsere Biogas-Anlagen. Wer sagt, dass eine Roh­stoffpreisverdoppelung nicht im Endpreis wiederzufinden sein kann, der hat keine Ahnung von Wirtschaften. Bei einem Produzenten von elektrischer Energie aus Erd­gas – also der EVN zum Beispiel – wundert sich niemand, dass der Strom teurer wird, wenn das Erdgas vor der Turbine teurer wird. Gerade bei den bäuerlichen Biogas­anlagen soll es anders sein?! Da sagt man, es wird zwar der Rohstoff teurer, aber der Strom darf nicht teurer werden. Dafür, dass man das doch „behirnt“, braucht man einen Rechnungshof. Ich gratuliere Herrn Gaßner zu seiner wirtschaftstheoretischen Kom­petenz!

Ich bedanke mich bei allen, die heute mitstimmen, und hoffe sehr, dass das in der Ökostrombewegung in Österreich einen guten Fortschritt auslösen wird. (Beifall bei der ÖVP.)

20.06

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lentsch. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.