20.06
Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Herren Staatssekretäre! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Der Verkehr ist einer der Hauptverursacher der Umweltverschmutzung. Das ist eine Tatsache, die uns allen bewusst ist. Die Spreizung der NoVA, die sicherlich auch einen Lenkungseffekt hat, ist daher ein logischer Schritt. Das ist ein Schritt, zu dem man den zuständigen Regierungsmitgliedern eigentlich nur gratulieren kann.
Wer die Umwelt stärker mit CO2 oder Stickoxiden belastet, muss auch höhere Steuern beim Autokauf zahlen. Wer schadstoffarme Autos kauft, zahlt eben weniger. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass diese Regelung sicherlich auch dazu führen wird, dass man sich sehr genau anschauen wird, wie viel CO2 ein Auto ausstößt, und dann wird man sich erst für ein Modell entscheiden. Denn ab 1. Juli 2008 kostet jedes Gramm CO2 um 25 € mehr, wenn es über 180 g pro Kilometer geht. Wer dagegen unter 120 g kommt, kann künftig 200 € sparen. Wer sich für ein Hybrid- oder ein gasbetriebenes Auto entscheidet, bekommt einen, wie ich meine, sehr großzügigen Bonus in der Höhe von 500 €.
Für die Großen wird es dann teuer. Aber das ist ja der Sinn und Zweck der Sache. Als Burgenländerin, wo es – leider Gottes, muss man sagen! – sehr, sehr viele Pendler gibt, freue ich mich, dass man hier nicht die Berufspendler die Zeche zahlen lässt. Daher finde ich es äußerst positiv, dass unser Finanzminister Wilhelm Molterer sowohl den Pendlerzuschlag auf 240 € angehoben hat als auch bei der Pendlerpauschale eine positive Veränderung beschlossen hat.
Man muss einfach berücksichtigen, dass Mobilität schon lange kein Luxus mehr ist. Mobilität ist eine Grundlage auch für unsere Wirtschaft. (Beifall bei der ÖVP.)
20.09
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Maier. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
20.09
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine Herren Staatssekretäre! Jakob Auer hat vom Gleichgewicht von Ökonomie und Ökologie gesprochen und quasi gemeint, es wird hier ein richtiger Schritt getan. Das hat mich veranlasst, jetzt einen Vordenker, einen Visionär, quasi einen Problemlöser zu zitieren, der zu den wirklich wichtigen Fragen insbesondere im wirtschaftspolitischem Bereich im „Standard“ von vorgestern im Zusammenhang mit der Frage der Zinssetzung der Europäischen Zentralbank, der Rezessionsdebatte gemeint hat, man müsse Maßnahmen setzen und das Beste sei: „kein Schritt in die falsche Richtung“.
Also sozusagen als einzige Maßnahme: keinen Schritt in die falsche Richtung machen. – Dieser Visionär war Herr Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der, wenn er ins Flugzeug einsteigt, offensichtlich nicht weiß, welchen Schritt man in die richtige Richtung macht. Da hat er den in die 1. Klasse und nicht den in die 2. Klasse gemacht. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Faul.) Insofern glaube ich ja, Herr Kollege, Sie sollten Ihren Visionär und Bundeskanzler darauf aufmerksam machen: Es geht nicht um die heiße Luft, sondern wirklich um Maßnahmen – die er nicht zu setzen weiß. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten des BZÖ. – Staatssekretär Dr. Matznetter: Das war jetzt wirklich heiße Luft!)
20.10
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite