NATIONALRAT

	Der   A u s s c h u s s   f ü r   K o n s u m e n t e n s c h u t z   hält Mittwoch, den  2. Juni 2010, um 10 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.) | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
2.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Naturkosmetik und Biokosmetik - Täuschungsschutz auf EU-Ebene" (1142/A(E))
3.) | Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend der "Überarbeitung und Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie" (1143/A(E))
4.) | Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Kennzeichnung von Nahrungsmittel mit gentechnisch veränderten Zutaten (964/A(E))

5.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend GVO - freie Fütterung als Kriterium für das AMA-Gütesiegel (466/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

6.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

./.

7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Fleisch, Milchprodukte und Eiern von Tieren, die mit GVO gefüttert wurden (232/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)

8.) | Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Codex Alimentarius (968/A(E))

Wien, 2010 05 28

| Sigisbert   D o l i n s c h e k
| Obmann

		

A v i s o

	Der Bundesminister für Gesundheit wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

	Es ist vorgesehen, die Aktuelle Aussprache nicht länger als eine Stunde abzuhalten.

	Weiters ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 unter einem zu verhandeln.

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.