Author: Manfred jakober
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NATIONALRAT

	Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 16. Dezember 2010, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.) | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Ergebnisse der Klimakonferenz in Cancun"
2.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle 2010) (1005 d.B.)
3.) | Antrag der Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltigkeit im Bereich Verpackung (1369/A(E))

4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für den Erhalt und den Ausbau von Verpackungs-Mehrwegsystemen (142/A(E))
(Wiederaufnahme der am 3. März 2009 vertagten Verhandlungen)

5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Förderung von Mehrwegverpackungen (207/A(E))
(Wiederaufnahme der am 17. März 2010 vertagten Verhandlungen)

6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Meldepflicht bei Lagerung oder Weiterverarbeitung gefährlicher Abfälle (216/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen der Lager von Abfallsammler und Abfallbehandler in kürzeren Abständen (1045/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

./.

8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedarfsprüfung von Müllverbrennungsanlagen (1211/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes V82/01 vom 08.10.2002 für den Erhalt und den Ausbau von Verpackungs-Mehrwegsystemen (1212/A(E))
(Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2010 12 14

| Mag. Christiane   B r u n n e r
| Obfrau

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A v i s o

	Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 9 unter einem zu verhandeln.

	Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.