Author: Manfred jakober
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NATIONALRAT

	Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den  15. Dezember 2010, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.) | Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über den Ergebnisbericht RETTUNGSGASSE aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 24. März 2010, E 84-NR/XXIV.GP (III-190 d.B.)
2.) | Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-168 d.B.)
3.) | Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-156 d.B.)
4.) | Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH - Eisenbahnregulierung 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-177 d.B.)
5.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Seilbahngesetz 2003 – SeilbG 2003 geändert wird (1006 d.B.)

6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das "Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz" (ÖPNRV-G) geändert wird (15/A)
(Wiederaufnahme der am 1. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

7.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zur ÖBB (892/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

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8.)

Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Erweiterung des Terminals Wolfurt (894/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der Intercity-Bahnverbindung zwischen Linz und Graz (752/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

10.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der vierten Donaubrücke samt Westring im Sinne einer seit 30 Jahren längst überfälligen Strukturverbesserung zum Wohle der Bürger (334/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der A 26 Linzer Autobahn - Westring Linz (1344/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

12.) | Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Infrastrukturgesamtstrategie für Österreich (1353/A(E))

Wien, 2010 12 14

| Anton   H e i n z l
| Obmann

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A v i s o

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

	Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.