NATIONALRAT

	Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 13. Oktober 2011, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

 1.) 	Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2010, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-258 d.B.)
	
 2.) 	Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie gem. §§ 48 und 49 Bundesbahngesetz zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 95/2009 sowie gemäß § 3 Privatbahngesetz 2004 über die im Jahr 2010 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2010) (III-276 d.B.)
	
 3.) 	Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zur ÖBB (892/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. Dezember 2010 vertagten Verhandlungen)
	
 4.) 	Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der Direktzugsverbindung von Linz nach Graz ohne zusätzliche Belastung für die Steuerzahler (762/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)
	
 5.) 	Antrag der Abgeordneten Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend dauerhafte Absicherung der akut bedrohten Schnellzüge Graz-Linz, Graz-Salzburg, Graz-Innsbruck, Graz-Maribor und Graz-Wien (1259/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)
	
 6.) 	Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der Intercity-Bahnverbindung zwischen Linz und Graz (752/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. Dezember 2010 vertagten Verhandlungen)
	
 7.) 	Regierungsvorlage: Vereinbarung über die Beendigung der Vereinbarung vom 27. Juni 1997 über die Bereitstellung und den Betrieb von Flugsicherungseinrichtungen und –diensten durch EUROCONTROL in der Bezirkskontrollzentrale des oberen Luftraums für die zentraleuropäischen Flugsicherungsdienste und der Besonderen Vereinbarung zur Durchführung von Artikel 6 der CEATS Vereinbarung (1396 d.B.)
	
 8.) 	Regierungsvorlage: Übereinkommen zur Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Zentraleuropa" (1394 d.B.)
	
 9.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend sicheren Transport von Schülerinnen und Schülern auch im Kraftfahrlinienverkehr (67/A(E)) - (Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

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10.) 	

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserte Sicherheitsbestimmungen bei der Kinderbeförderung in Omnibussen (1245/A(E)) - (Wiederaufnahme der am 6. April 2011 vertagten Verhandlungen)
	
 11.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Maßnahmenpaket für mehr Verkehrssicherheit in Österreich (293/A(E))
(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2009 vertagten Verhandlungen)
	
 12.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umwelt- und klimagerechter Kfz-Verkehr durch Umsetzung der Empfehlungen des Neunten Umweltkontrollberichts für den Bereich Verkehr (1263/A(E))
	
 13.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Einführung eines LKW-Mautzuschlags im Unterinntal zur Nutzung des bisher brachliegenden Spielraums für Querfinanzierung Straße -> Schiene (1336/A(E))
(Wiederaufnahme der am 28. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)
	
 14.) 	Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend dreispuriger Ausbau der A 4 Ost Autobahn zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung der Situation der Pendler/innen (1649/A(E))
	
 15.) 	Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Führerschein (Führerscheingesetz - FSG) geändert wird (1683/A)

Wien, 2011 10 11

	Anton   H e i n z l  	
	Obmann
	
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A v i s o

	Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 6, 7 und 8 sowie 9 und 10 jeweils unter einem zu verhandeln.

	Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

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	Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den 30. November 2011, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.