NATIONALRAT

	Der   W i s s e n s c h a f t s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 29. Juni 2011, um 12 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

 1.) 	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Österreichischer Hochschulplan"
	
 2.) 	Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die externe Qualitätssicherung im Hochschulwesen und die Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz – HS-QSG) und ein Bundesgesetz über Privatuniversitäten (Privatuniversitätengesetz – PUG) erlassen werden sowie das Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG), das Bildungsdokumentationsgesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz und das MTD-Gesetz geändert werden (Qualitätssicherungsrahmengesetz – QSRG) (1222 d.B.)
	
 3.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aus Fehlern der Vergangenheit lernen" (1555/A(E))
	
 4.) 	Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI- Bonus" und "UNI- Card" - Akutprogramm für die Universitäten (1608/A(E))
	
 5.) 	Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Herkunftslandprinzip" (1596/A(E))
	
 6.) 	Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Angleichung der Zahl ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten an den OECD-Durchschnitt (1609/A(E))
	
 7.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Unterstützung von Studierenden durch einen Ausbau der Studienbeihilfe und Initiativen für leistbares Wohnen (1340/A(E))
(Wiederaufnahme der am 23. Februar 2010 vertagten Verhandlungen)

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 8.) 	
Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsgesetz ("Forschungsmedizingesetz") (1563/A(E))
	
 9.) 	Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der ethischen Bewertung von Tierversuchen im Tierversuchsgesetz (946/A(E))
	
 10.) 	Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin ("Biomedizinkonvention") (1564/A(E))

Wien, 2011 06 20

	Mag. Dr. Martin   G r a f  	
	Obmann	

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A v i s o

	Es ist vorgesehen, die Beratung des Tagesordnungspunktes 1 freiwillig auf 1 Stunde zu beschränken.
	Weiters ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 unter einem zu verhandeln.
	Außerdem ist in Aussicht genommen, diesen Ausschuss um 15 Uhr zu beenden.

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	Weitere Sitzungen des Wissenschaftsausschusses sind für Donnerstag, den 13. Oktober 2011, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) und Mittwoch, den 14. Dezember 2011, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.