12403/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.11.2012
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

An die Präsidentin des Nationalrats Mag^aBarbara PRAMMER Parlament 1017     W i e n
GZ: BKA-353.110/0190-I/4/2012	Wien, am 19. November 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Winter, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. September 2012 unter der Nr. 12649/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Kosten für Werner Faymanns Social-Media-Auftritt“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ø Wie viele Mitarbeiter sind aktuell für die Wartung des Social-Media-Auftrittes des Bundeskanzlers abgestellt?

Für die Wartung sind keine Mitarbeiter „abgestellt“. Es arbeiten mehrere MitarbeiterInnen neben ihren sonstigen Aufgaben zu einem geringen Teil ihres Beschäftigungsausmaßes  an dem Projekt mit.

Zu den Fragen 2 bis 4:

Ø Wie hoch sind die jährlichen Kosten für jene Mitarbeiter, die den Social-Media- Auftritt des Bundeskanzlers betreuen?

Ø In welchem Dienstverhältnis (VA, Bea, Werkvertrag usw.) stehen diese Mitarbeiter zum Bundeskanzleramt?

Ø Welche Kosten entfallen für Überstunden bzw. Wochenend- und Feiertagsdienste?

Da die erwähnten MitarbeiterInnen im Bundespressedienst zum weitaus überwiegenden Teil mit anderen Aufgaben des Bundespressedienstes befasst sind, ist eine konkrete Aufstellung der jährlichen Personalkosten nicht möglich. Die Personen stehen in unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen. Es handelt sich dabei um Vertragsbedienstete, eine Beamtin und eine Arbeitsleihkraft. Bezugsrechtlich sind sie in die Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen bzw. analog in A1, v1 und v2 eingestuft. Eine Mitarbeiterin ist in meinem Kabinett tätig.

Zu den Frage 5 und 6:

Ø Wie viele Meldungen gaben die Mitarbeiter in den jeweiligen Medien jeweils ab?

Ø Wie viele Meldungen entspricht dies je Mitarbeiter und Tag?

Aufgrund der dargestellten Organisationsform des Projekts werden zu den Meldungen auf Facebook keine personenbezogenen Statistiken geführt.

Zu Frage 7:

Ø Wurde auch über Ihre Reise zu den Bilderbergern berichtet?

Nein.

Zu Frage 8:

Ø Wenn nein, wieso wird ausgerechnet diese essentielle Information nicht transportiert?

Die Teilnahme erfolgte nicht in Ausübung der Funktion als Bundeskanzler.

Mit freundlichen Grüßen