1785/AB XXIV. GP

Eingelangt am 22.06.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

S91143/86-PMVD/2009                                                                                              19. Juni 2009

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 22. April 2009 unter der Nr. 1746/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Generalsbrief" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Bei der gegenständlichen Unterlage handelt es sich um eine interne Information im Vorfeld der Jahresprogrammplanung. Da nähere Auskünfte zu dieser Frage Rückschlüsse auf einsatzrelevante Grundlagen zuließen, ersuche ich um Verständnis, dass ich im Hinblick auf Art. 20 Abs. 3 B-VG aus Gründen der Geheimhaltung im Interesse der umfassenden Landesverteidigung von einer Beantwortung Abstand nehme.

Zu 3:

Keine.

Zu 4:

Nein.