1824/AB XXIV. GP

Eingelangt am 23.06.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

 

 

 

                                                                                                            Alois Stöger diplômé

                                                                                                                                                Bundesminister

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

Wien, am        22. Juni 2009

GZ: BMG-11001/0109-I/5/2009

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1796/J der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 4:

Zu diesen Fragen darf ich auf die Beantwortung des Herrn Bundeskanzlers zu der gleichlautend an ihn ergangenen parlamentarischen Anfrage 1794/J verweisen.

 

Frage 5:

Mögliche gesundheitliche Auswirkungen aus dem Bereich nichtionisierender Strahlung werden im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit kontinuierlich vom Obersten Sanitätsrat (OSR), dem obersten beratenden wissenschaftlichen Gre­mium des Bundesministers für Gesundheit, evaluiert.

 

Eine entsprechende Arbeitsgruppe, die sich mit etwaigen gesundheitlichen Auswir­kungen elektromagnetischer Strahlung (AG - EMF) beschäftigt und sich u.a. aus führenden Wissenschafter/inne/n auf diesem Gebiet und Behördenvertreter/inne/n zusammensetzt – die zuständigen Ressorts sind in die AG – EMF eingebunden -, be­fasst sich mit dem Screening des aktuellen Standes von Forschung, Wissenschaft und Technik sowie den Entwicklungen auf dem Gebiet der Normen, Guidelines (Internati­onale Strahlenschutzkommission für den nicht-ionisierenden Bereich ICNIRP, WHO, ausländische Gesundheitsbehörden etc.) und Empfehlungen. Dieses Screening

schließt auch die zahlreichen weiteren technischen Möglichkeiten vor allem im Hochfrequenzbereich (z.B. DVB-T, DVB-H, DECT, WLAN, WiMAX, Bluetooth etc.) ein. Diese Wissensbasis wird neben ihrer Funktion als wissenschaftliche Basis für die Schaffung und Vollziehung einschlägiger gesundheitsorientierter Vorschriften in je­weils geeigneter (kommentierter, verständlicher) Form auch über das Internet der Öffentlichkeit und der Ärzteschaft zugänglich gemacht.

 

Im Rahmen der AG – EMF (Arbeitsgruppe elektromagnetische Strahlung) des BMG wurde über eine nationale NIR (nichtionisierende Strahlen) Strategie diskutiert. Innerhalb dieser Strategie sollten unter Einbeziehung aller betroffenen Ressorts folgende Aspekte behandelt werden: wissen­schaftliche Aspekte, Public Health Aspekte, Stand des Wissens, Empfehlungen, Schutz in der Rechtsmaterie (z.B. Niederspannung, Medizinprodukte, Telekommunikation), Horizontale Strategien (Einbeziehung aller betroffenen Ressorts und aller Stakehol­der).